Freitag, 7. Juni 2013

#Bundestag #Bundestagssitzung #Volksveralberung #ArbeitNeinDanke

#Bundestag #Bundestagssitzung #Volksveralberung #ArbeitNeinDanke


Bei der "Tagesschau" lese ich heute etwas.

Quelle:

http://www.tagesschau.de/inland/bundestag810.html


"Die Sitzung des Bundestags ist am Abend vorzeitig abgebrochen worden. Nachdem nur 268 der insgesamt 620 Abgeordneten an einer Abstimmung teilgenommen hatten, teilte Parlamentsvizepräsidentin Petra Pau mit, dass der Bundestag beschlussunfähig sei. Die Sitzung werde daher "aufgehoben".
Nach der Geschäftsordnung ist das Parlament nur dann beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Abgeordneten anwesend ist. Die erforderliche Zahl von 311 Parlamentariern wurde jedoch verfehlt, als Jörn Wunderlich von der Linkspartei die Beschlussfähigkeit des Parlaments anzweifelte ..."
Gerade bei abendlichen Debatten und Abstimmungen ist es üblich, dass nur eine Handvoll Abgeordneter im Bundestag sitzt. Dass deswegen die Beschlussfähigkeit angezweifelt wird, ist jedoch die absolute Ausnahme ...
Volker Beck von den Grünen twitterte: "Die Linke hat wohl ein Rad ab, worum geht es denn?"

Mein Kommentar:
Applaus für Herrn Wunderlich - völliges Unverständnis für Herrn Beck!

So, so, es ist üblich.
Abends arbeitet man nicht so gern?
Hat man ansonsten eventuell auch zuviel zu tun mit Wahlkampf, Nebenjobs in der Wirtschaft, Dienstreisen, etc.?

WIE BITTE?

Betrachten wir das mal näher.
Wie oft sind denn eigentlich solche Abstimmungen?
Konnte ich bei einer ersten Recherche nicht heraus bringen, leider.
Eines aber doch:

Quelle:
http://de.wikipedia.org/wiki/Deutscher_Bundestag#Abstimmungen

"Die Arbeit der Mitglieder des Bundestages muss in zwei Profile unterteilt werden: Die Arbeit während der Sitzungswochen unterscheidet sich erheblich von der Arbeit außerhalb dieser Zeit. In der Regel wechseln sich je zwei Sitzungs- und je zwei sitzungsfreie Wochen ab..."

Nein, ist schon klar. Ein reiner Urlaub ist das nicht, alle zwei Wochen.

"Viele Bundestagsabgeordnete bieten Bürgersprechstunden an, nehmen an örtlichen Veranstaltungen teil und pflegen eine Vielzahl von Kontakten auf lokaler, regionaler, deutscher und europäischer Ebene."
Und evtl. auch Sitzungsvorbereitung / Abstimmungsvorbereitung? Wäre möglich.

Ein anderer Aspekt.
Wieviele meiner Abgeordneten verlange ich bei Abstimmungen stets zu sehen?

Es sind aktuell also 620 Abgeordnete.
Die sind nicht immer alle verfügbar - keine Frage.
Rechnen wir 2 volle Monate (8 - 9 Wochen) für Urlaub, Krankheit, WIRKLICH unverschiebbare andere Termine.
Das entspricht einer normalen Arbeitnehmerin. Maximal 6 Wochen Urlaub, 2 Wochen Grippe, 3 Tage Katze sehr krank, o.ä.

Das ergibt:
620 : 6 x 5 = 516 anwesende Abgeordnete (abgerundet).
Noch großzügiger, irgendwas ist ja immer mal: 500.
ABER NICHT WENIGER ALS 311!

Und, meine Güte, wenn es denn mal extrem uninteressant ist. Oder Haupt - Grippezeit.
475. Ausnahmsweise.

Alles andere betrachte ich als eine Frechheit!
Nicht Nebenjobs, nicht Dienstreisen, nicht Wahlkampf, nicht Kokolores sind die Hauptflichten von gewählten Abgeordneten.
Beratungen und Abstimmungen auf Grund sorgfältiger Vorbereitung unter Inanspruchnahme des eigenen Gewissens.
DAS ist die Hauptpflicht.

Egal was "üblich" ist. Egal was "unbequem" ist.
Bei schlicht JEDER Bundestagssitzung bei der auch nur der leise Verdacht aufkommt, es seien weniger als 311 Personen im Saal - sollte SOFORT die Beschlußfähigkeit angezweifelt werden!
Herr Wunderlich. Wie wäre es mit einem Zusatzjob der anderen Art? Könnten Sie das nicht übernehmen? Und wirklich jedes Mal bitte!
Wenn Ihnen das Nachteile bringt ... ich habe nicht viel. Aber 10,- Euro im Monat könnte ich Ihnen zum Ausgleich schicken!
Nein: kein Witz! Denn - ich bin sicher, da finden sich wenn Sie das offiziell machen, noch etliche Dutzend Leute in der Netz - Crowd, die dasselbe tun würden! Oder mehr.

Dank für die Aufmerksamkeit!

Ach, eins noch.
Herr Beck. Ihre Partei hat mal als demokratische und soziale Partei angefangen.
Erinnern Sie sich noch? Oder haben Sie davon mal gehört? Ehrlich wahr!

MfG
BukTom Bloch
aka
Burkhard Tomm-Bub, M.A.

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