Dienstag, 9. Februar 2016

SANKTIONSFREI - mein Statement!








SANKTIONSFREI - mein Statement!

Ich denke, dass es für JedeN vor Zuraten oder Abraten gut wäre, alles zu recherchieren und zu lesen und alle Aspekte zu berücksichtigen.

Eine solche Plattform und vor allem alles was da dranhängt, das lässt sich tatsächlich nicht einfach mal so machen. Zudem diese ja auch datenschutztechnische besonders hoch gesichert werden wird.

Die wo/menpower, die nötig ist, den Apparat dahinter (Kontakte zu Rechtsanwälten, sonstigen Fachleuten verschiedener Art) zu vertiefen und zu institutionalisieren: auch die ist sehr hoch.
Wer ähnliches noch nicht unternommen hat, wird es sich kaum vorstellen können, aber es ist so.

Und dann eben noch der weitere Effekt! Sowohl durch diese Beratung, die Vordrucke, und einfach den emotionalen Schutz der Plattform, sollen Menschen ermutigt werden, Widerspruch und Klagen beim Sozialgericht einzureichen. 


Letztlich will ich mit meinem Widerstandsbuch ja ähnliches.

Und dann kommt eben noch hinzu, dass auch das Ausfallrisiko übernommen werden soll, eben diese durchschnittlich 109,- Euro Sanktion. Das kann die Menschen ganz konkret ERMUTIGEN, im Wortsinn.

Und das Ziel DAHINTER- das greift ein Stück weit nach den Sternen. ... Aber auch die bekommt man ja manchmal tatsächlich zu fassen...! :-))
Schon jetzt sind Widerspruchsstellen und Sozialgerichte stark überlastet. Und das, obwohl nur 5% der "Kund*innen" sich trauen aktiv zu werden. (Von diesen wiederum gewinnen ja schändlicherweise für die jobcenter ca. 40%.)
Es gibt Einschätzungen, dass eine Verdoppelung des Prozentsatze auf 10% die befassten Stellen schier "sprengen" würde.
Und das: das ist eine Vision!
Eine kühne, aber keine verrückte. Das könnte dem System tatsächlich ernsthaft weh tun. Zur Aufmerksamkeit, zum Handeln zwingen.

Und dafür ist es schließlich allerhöchste Zeit!

Daher werde ich unterstützen, so gut ich irgend kann.
Noch eine Anmerkung zu Startnext:
Es gibt eine Fundingschwelle bei 75 000,- Euro. Ab diesem Betrag scheint das Projekt insgesamt Erfolg versprechend. Und: nur DANN werden die gesammelten Gelder wirklich ausgezahlt. Bleibt die Spendensumme darunter: bekommen alle Spender*innen ihr Geld zurück.
Eine gemurkste light - Version wird es also nicht geben.
Zeit dafür ist nur bis zum 31.03.2016...

Ich jedenfalls werde mich hinter diese Sache stellen, vollständig!
:-)

MfG
Burkhard Tomm-Bub


https://www.startnext.com/sanktionsfrei





Teil II. / FAQ 

In den Netzen werden nun oft kritische Fragen zu ‪#‎sanktionsfrei‬ gestellt.

Mal sachlich, mal ... nun ja. 

Ich selbst zähle nicht zu den Initiatoren, stehe aber voll hinter diesem Ansatz und sehe mich insgesamt durchaus als Fachmann für den Themenkreis "Hartz IV".

Anhand des Fragenkataloges eines bestimmten Herrn, nennen wir ihn "Herr X" habe ich hier einmal einige Fragen und Antworten zusammen gefasst. Herr X wird datenschutzgemäß nicht namentlich genannt und ich habe seine Fragen sinnwahrend von unerheblichem Ballast befreit.

Herr "X":

Konkret und unmissverständlich: ich halte sanktionsfrei.de für eine "Mogelpackung" bzw. eine "Kaffeefahrt ins Blaue".

Folgende Fragen.

1. Warum hat Inge Hannemann während der Zeit 2005-2013 als Angestellte der Stadt Hamburg Sanktionen ausgesprochen?
Die letzte Aktion "Sanktionen abschaffen" per Petition erreichte, ebenfalls mit Hilfe der LiNKE über 100.000 Unterschriften und somit das Anhörungsrecht.
In Folge gab es noch eine Petition von ver.di und einige davor. Alle sind aufgrund der Machtverhältnisse im Bundestag gescheitert, zuletzt in namentlicher Abstimmung am 1.10.2015.

2. Wie also will man "Wir schaffen Sanktionen ab" in die Tat umsetzen?

2a. Diesmal 200.000 gerne auch 1.000.000 Unterschriften gegen die geballte Übermacht von SPD/GRÜNE/CDU/CSU (90 % d. BT) sammeln und mit Sicherheit erneut scheitern?

3. Da wir alle ja berechtigterweise Transparenz in allen möglichen Angelegenheiten fordern, wie sieht der Plan B für den Fall aus, das die Fundingschwelle von 75.000 € NICHT erreicht wird?

4. Es wird gesprochen von "besseren", rechtlichen Möglichkeiten sich gegen Sanktionen zu wehren.
Inwiefern werden von euch die gleichen Möglichkeiten, Hilfe bei Widerspruch und Klage, die bereits jetzt von vielen tausend Aktiven unentgeltlich angeboten werden, seitens des noch nicht existierenden Portals als "besser" eingeschätzt?
Ein weiteres Ziel bzw. Versprechen! des Portals ist der Erhalt des Existenzminimums durch eine solidarische "Aufstockung".
Zu beachten wäre in diesem Fall SGB II § 11a Abs. 5 Nr. 2 (Nichtanrechnung von Einkommen)
"(5) Zuwendungen, die ein anderer erbringt, ohne hierzu eine rechtliche oder sittliche Pflicht zu haben, sind nicht als Einkommen zu berücksichtigen, soweit... sie die Lage der Leistungsberechtigten nicht so günstig beeinflussen, dass daneben Leistungen nach diesem Buch nicht gerechtfertigt wären."
Die Tatsache, dass nach derzeit gültiger Rechtsauffassung die Sanktion eine gesetzlich normierte "Strafe" ist , erfüllt die Voraussetzung einer Begünstigung durch die "Aufstockung".

5. Wie begründet ihr, bzw. der beteiligte Anwalt die Annahme, das diese Aufstockung nicht unmittelbar als Einkommen vom Regelsatz in voller Höhe abgezogen wird?

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Die ANTWORTEN:

Ach, Herr "X". 

Eines können Sie gut und geben sich auch große Mühe damit (warum eigentlich?), nämlich Miesmache, persönlich werden, Versuche anstellen zu demotivieren.
Wenn Sie selbst soviel bessere Konzepte haben und um soviel erfolgreicher aktiv sind: dann legen Sie das doch mal auf den Tisch, dokumentieren Sie es!

Die Frage 1 
personalisiert und polemisiert, das gehört hier nicht zur Sache und wurde von Inge Hannemann an anderen Orten schon beantwortet.

Die Trennung Ihrer Fragen ist nicht sauber. Frage 1. geht in Frage 2. über.

Dazu: Ihre Angaben sind so nicht richtig. Es wurden "nur" gut 90000 Unterschriften gesammelt, dies allerdings innerhalb 28 Tagen, bezüglich der Petition einer Privatperson.
Denn weiterhin falsch ist Ihr ganz besonderes Hervorheben der LINKEN. Ich war damals selbst aktiv und kann klar bestätigen, dass die LINKE nur langsam und zögerlich einstieg. Gegen Ende war es dann nennenswert, ganz klar. Aber insgesamt war die LINKE eben absolut NICHT dominanter Faktor. 

Die Antwort wie "Wir schaffen Sanktionen ab" umgesetzt wird, könnten Sie sich leicht selbst beantworten, hätten Sie das Konzept wirklich gelesen. Aber vielleicht haben Sie das ja und ignorieren nur bewusst entscheidende Teile.

Nur mal kurz und in meiner Lesart dennoch knappe Stichworte dazu:

a) Sanktionen werden für DIE Menschen verhindert, welche die Hilfe der Plattform und der Anwälte erfolgreich in Anspruch nehmen. 

b) Sanktionen werden de facto verhindert / abgeschafft für Menschen, die den finanziellen Ausgleich durch die Plattform in Anspruch nehmen. 

Das alles ist aber nicht der Kern, richtig. Der ist dieser:

c) Bereits jetzt sind Widerspruchsstellen und Sozialgerichte äußerst stark belastet mit Widersprüchen und Klagen. Von denen über 40% erfolgreich sind.
Dabei gehen zur Zeit nur etwa 5% der sanktionierten Menschen diesen Weg. Aus Angst vor weiteren Sanktionen, wegen mangelnder Informationen, aus Unvermögen, etc. 
Es gibt einsichtige Schätzungen, dass das Gesamtsystem ernsthaft in Bedrängnis gerät, wenn sich die Zahl nur von 5% auf 10% verdoppeln lässt. Nicht nur, aber auch deshalb, weil Sanktionierung zur Zeit noch ein "Geschäft mit Gewinn" zu sein scheinen. (Auf dem Papier sparen die jobcenter ja tatsächlich ein. Insgesamt und volkswirtschaftlich ist es aber schon jetzt ein Verlust.)
Wenn`s ums Geld geht: hört der Spaß aber bekanntlich auf. Es ist durchaus zu erwarten, wenn der Plan gelingt (trotz Demotivierern wie Ihnen), dass die Regierung dann angeblich ihre "soziale und humane Ader" entdeckt und am Sanktionssystem deutliche Änderungen vornimmt. 
Soweit im Telegrammstil.

Ihre Frage 2a 
ist völlig ... abdriftend. Rhetorisch, polemisch. In etwa so, als flechte man in eine Diskussion über Obstsorten plötzlich eine Frage nach dem Wetter ein...

Frage 3 
zeigt, dass Sie auch mit den Regularien der Plattform "Startnext" nicht vertraut sind. Wenn die Fundingschwelle NICHT erreicht wird, werden die Gelder der Spender*innen NICHT eingezogen, bzw. zuverlässig zurück erstattet. 
Sollten Sie es eher inhaltlich meinen: das wird man sehen. Wenn so ein guter Ansatz, mit hoher Qualität und guter wo/menpower nicht funktioniert - wird man hinterher zunächst genau und ausführlich analysieren müssen, warum und wieso. So macht man das nämlich, wenn man gut und qualitativ hochwertig vorgeht. Erst DANACH beginnen dann Planungen für einen noch besseren Ansatz.

Frage 4 
bietet IMHO eine weitere unüberlegte Polemik. 

Sie schreiben:
"Inwiefern werden von euch die gleichen Möglichkeiten, Hilfe bei Widerspruch und Klage, die bereits jetzt von vielen tausend Aktiven unentgeltlich angeboten werden, seitens des noch nicht existierenden Portals als "besser" eingeschätzt?"

Zunächst: die Inanspruchnahme der Plattform wird EBENFALLS kostenlos sein. Das wissen Sie auch.
Viele tausend Aktive - ja eben. Sehr gut, sehr lobenswert!
Aber: unkoordiniert verstreut übers Land. Mit sehr unterschiedlichem politischen Hintergrund und Radikalitätsgrad. Von unterschiedlich guter Gesundheit, Motivation, Durchhaltevermögen der Betreiber*innen. 
Geboten werde qualitativ sehr gute, nicht wirklich aktuelle Seiten und ja, auch veraltete, schlechte Angebote gibt es. 
Und, auch das muss man ehrlicher Weise sagen: auch von unterschiedlicher Kompetenz.
Eine Plattform mit den Ausmaßen und der wo/menpower von #sanktionsfrei - wird nicht von Anfang an perfekt sein: aber doch viel näher an diesem Ziel. Das versteht sich eigentlich von selbst und ist auch im Konzept so niedergelegt.

In Frage 5 
bezweifeln Sie, dass eine solidarische "Aufstockung" rechtlich in Ordnung geht und behaupten u.a., dass Sanktionen eine gesetzlich normierte "Strafe" seien, etc. ...
So wird eine Sanktion aber eben NICHT bezeichnet. 
Weiters: Sie sind hochklassiger Fachanwalt? Na sowas. Die Anwälte, die bei #sanktionsfrei mittun: SIND es jedenfalls. Man darf da durchaus von einer fundierten Konzeptionierung ausgehen!

Ihre Fragen dienen dem persönlichen Angriff, sind rhetorisch bis polemisch und versuchen zu demotivieren.

Was bekommen Sie eigentlich von der BA für Ihre Mühe, Herr "X"?

Gruß
Burkhard Tomm-Bub, M.A.

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Kommentare:

  1. Sehr geehrter Herr Tomm-Bub,

    offensichtlich wurden die Fragen nicht an Sie gestellt, warum fühlen Sie sich bemüßigt zu antworten?
    Und wenn Sie sich schon bemüßigt fühlen, warum antworten Sie dann nicht sachlich auf diese Fragen?

    Bis auf die zwar richtige aber unangemessen und unlogisch belehrende Antwort zur Spendenverwendung und nicht zu startnext, wurde keine Frage von Ihnen beantwortet. Logischerweise wäre die Frage wohl kaum gestellt worden, wenn der Fragende das Verfahren von startnext kennen würde.

    Stattdessen fordern Sie ein besseres oder zumindest überhaupt ein Konzept von dem Fragenden, vergleichbar mit der abwegigen Forderung an einen Buchkritiker, schreiben sie doch erstmal selbst ein Buch, arbeiten mit Verdrehungen, Unterstellungen, und sogar falschen Angaben.
    Kurz Polemik in Reinkultur ohne jegliche, sachliche Komponente.

    Jeder verständige Mensch wird ein Projekt, das derartig vollmundig daherkommt, zunächst prüfen, erst recht wenn er vom Fach ist.
    Offensichtlich sachlichen Fragen (s. z.B. Verweis auf Rechtsgrundlagen) mit purer Polemik zu begegnen die zum guten Schluß noch in der beleidigenden Unterstellung gipfelt, dass der Fragende im Auftrag der BA handelt, ist unredlich, unanständig und der Sache nicht dienlich.
    Wenn Sie in der Sache nichts zu sagen haben, warum äußern Sie sich dann?

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  2. Sehr geehrter Herr "Anonym 19. Februar 2016 um 09:39",

    Fangen wir am Schluss an.
    Anders als von Ihnen behauptet, habe ich weder beleidigt, in überhaupt keiner Weise war ich "unanständig" und Unterstellungen im engeren Sinne habe ich auch nicht gemacht.
    Es ist am Schluss etwas Polemik eingeflossen. Richtig. Dies allerdings in Frageform.
    Ein souveräner Umgang damit hätte z.B. so aussehen können, dass Sie antworten: "Gar nichts, da ich selbst sehr gegen Hartz IV bin."

    Warum floss ein wenig Polemik ein?
    Nun, es gibt leider etliche Menschen wie Sie, von denen mir auch schon eine Menge begegneten, virtuell.
    Und jedes mal wird mein Ärger da größer. Und staut sich sicherlich auch etwas auf.
    Das Vorgehen will ich so beschreiben:

    a) Ein Buch, ein Konzept, eine Beschreibung, eine Projektskizze, o.ä. wird NICHT gründlich gelesen, bestenfalls überflogen. Nur einige Stichworte und Reizworte werden wahrgenommen.

    b) Sofort anschließend wird entweder eine "Anklageliste" formuliert, gern auch in scheinbarer Frageform, so wie bei Ihnen.

    c) Ein Teil der Fragen zielt in negativer Weise in den persönlichen Bereich mindestens einer Person die das Ganze initiiert hat.

    d) Ein anderer Teil der Fragen richtet sich in negativer Konnotation auf Dinge, die der Frager sich selbst leicht beantworten könnte (entweder durch Logik, oder durch ein wenigstens ETWAS gründlicheres Studium des Konzeptes).

    e) Ein weiterer Teil der Fragen ist schlicht irrelevant und / oder zielt auf Dinge, die mit der Sache nichts zu tun haben.

    f) Nicht immer, aber manchmal ist auch noch eine konstruktive Frage dabei.

    Wichtig aber: alles schön mit negativem, demotivierendem Unterton.
    Mindestens.

    Grundsätzlich "vergessen" wird jeder konstruktive Vorschlag, wie man es besser machen könnte, kein Verweis auf andere (Praxis-)Beispiele, die nach Ansicht des Anklägers besser oder optimaler sind!

    Es gibt einige Regeln und Gesetze in der Öffentlichkeitsarbeit.
    Eine davon lautet: Schreibe in Bezug auf Deinen Gegner eine Menge negatives. Möglichst "gross", laut und vor allem als Agierender, nicht als Reagierender.
    Egal, was danach folgt: etwas "Schmutz" bleibt immer (und sei es im Unterbewusstsein der Lesenden) "hängen".
    Dagegen ist man also machtlos. Und sowas regt mich auf.

    Mir ist ja aus sehr glaubhafter Quelle versichert worden, Sie seien KEIN Maulwurf der BA. Nun gut, ich nehme es als Tatsache.
    Ein solcher Maulwurf könnte es aber kaum besser machen als Sie, wollte er den Ansatz von #saktionsfrei diskreditieren.

    Nun zu Ihren Fragen.
    "...warum fühlen Sie sich bemüßigt zu antworten?" heißt es da.
    Nun. Sie haben die Fragen ÖFFENTLICH bei facebook gestellt.
    Ich habe das Konzept komplett gelesen. Und ich halte es für richtig und denke, es hat Chancen.
    Das dürfte als Antwort genügen.

    Anders als Sie hier freihändig behaupten, habe ich die halbwegs echten Fragen beantwortet.
    Persönlich polemisierende, sachfremde und rhetorische Fragen aber verdienen keine Antwort.

    Ich erkenne überhaupt nur eine wirklich interessante Frage bei Ihnen, nämlich die nach der späteren Ausgestaltung der "Darlehensverträge", die helfen werden, einen Sanktionszeitraum zu überbrücken. Dazu wurde bei der Pressekonferenz ein wenig gesagt, die mittlerweile auch transkribiert wurde. Schauen Sie doch dort einmal nach.
    Ich persönlich bringe in der Frage etwas mit, dass Ihnen mutmaßlich eher fremd ist: Vertrauen.
    Eine solch` große Sache, unter Mitwirkung von Anwälten von Anfang an - da wird dieser Punkt selbstverständlich angemessen berücksichtigt. Davon gehe ich klar aus.

    Gruß
    Burkhard Tomm-Bub

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