Ein gewisses Rumoren ... #Bundestag #HartzIV
Es soll auch mit einem Blogeintrag darauf hingewiesen werden.
Dieser könnte eigentlich einfach aus drei Links bestehen:
http://www.bundestag.de/blueprint/servlet/blob/345512/0c53d43daa6f01a48975926473179097/029-17_12_2014-data.pdf
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/011/1801115.pdf
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/019/1801963.pdf
Hier aber natürlich dennoch noch einige Erläuterungen.
Der erste Link weist hin auf den 17.12.2014. Und zwar auf folgendes (leider wohl nichtöffentlich):
"Die 29. Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales findet statt am Mittwoch, dem 17. Dezember 2014, 9:30 Uhr
10557 Berlin
Paul-Löbe-Haus
Sitzungssaal: E 200"
Interessant sind hier die Tagesordnungspunkte
2 a) und 2 b).
Diese lauten:
"Tagesordnungspunkt 2
a) Einführung, Beschlussfassung über die Durchführung einer öffentlichen Anhörung von Sachverständigen
Antrag der Abgeordneten Katja Kipping, Sabine Zimmermann (Zwickau), Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Sanktionen bei Hartz IV und
Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen
BT-Drucksache 18/1115
verbundene Dokumente:
BT-Drucksache: 18/1963 Antrag
b) Antrag der Abgeordneten Dr. Wolfgang
Strengmann-Kuhn, Beate Müller-Gemmeke, Markus Kurth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Existenzminimum und Teilhabe sicherstellen -
Sanktionsmoratorium jetzt
BT-Drucksache 18/1963
verbundene Dokumente:
BT-Drucksache: 18/1115 Antrag"
In den beiden weiteren Links habe ich die zugrunde liegenden Dokumente zugänglich gemacht, deren Betrachtung ich empfehle, hier werden die Hintergründe gut erklärt.
Wir sollten das im Auge behalten!
Bin gespannt, was da nach dem 17.12.2014 durchsickert.
MfG
Burkhard Tomm-Bub, M.A.
Ex - Fallmanager
