Sonntag, 12. März 2017

Gegen Hartz IV - der Bericht

Gegen Hartz IV - der Bericht

So war es angekündigt:

http://kopfmahlen.blogspot.de/2017/02/gegen-hartz-iv-aber-wie-infos-vom.html  




"Gegen Hartz IV! Aber wie?
- Infos vom Insider -
Hier wird keine juristische Fallberatung angeboten, auch um die fatale historisch - politische Entwicklung seit dem Jahre 2004 wird es weniger gehen.
Geboten aber werden praktische Hinweise und Tipps, wie man den Mühlen des Gesetzes und der Bürokratie seine Rechte als Bürger*in und Mensch entgegen setzen kann.
Nicht nur Betroffene, also ALG II - Leistungsberechtigte, oft verächtlich "Hartzler" genannt, sind aber angesprochen.
Hartz IV betrifft jeden in unserem Lande. Direkt oder indirekt: massiv in jedem Falle!
Wer über Vernunft verfügt, oder über ein Herz und ein Gewissen und über Widerstand nachdenkt: ist herzlich eingeladen! (Beides zu haben, ist selbstverständlich kein Hindernis.)
:-)
Der Referent, Burkhard Tomm-Bub, M.A. war früher einmal selbst Arbeitsloser und Mitbegründer einer Arbeitslosen - Initiative (in Marl, NRW). Später arbeitete er einige Jahre in einem Sozialamt, dann in einem jobcenter. Seit längerer Zeit ist er nun Hartz IV - Aktivist.
Diese Veranstaltung soll keine Verkaufsveranstaltung für seine entsprechenden Bücher sein, diese werden aber bereit gestellt. Kostenlos gibt es eine gedruckte Zusammenfassung und - solange der Vorrat reicht - eine CD - ROM mit beiden Büchern.
Eintritt frei!"

Karte Weg zum TT2:
http://tinyurl.com/zl6nk2d 

Infos zum TT2:
http://kommunalinfo-mannheim.com/2016/12/01/tt2-erfolgreich-eroeffnet/

Die Veranstaltung fand auch planmäßig am 10. März 2017, ab 19 Uhr im TT2 (T2, 16) in Mannheim statt.
Von einem besonders hohen Besucher*innen-Andrang konnte man leider nicht sprechen und auch die Presse hatte, rein zufällig selbstverständlich, leider keine Zeit. 




Dennoch sind subjektiv und objektiv einige positive Aspekte zu verbuchen.
Subjektiv sind dies banale Dinge wie die, dass ich mein Equipment im Laufe der Vorbereitungen vervollständigt habe und auch technisch-organisatorisch an diesem Abend im Griff hatte.




Ein besonderer Dank geht an Karlheinz Paskuda vom TT2, der mich trotz eines vorausgehenden anstrengenden Tages bestens unterstützte! Ein gleiches gilt für die helfenden Hände am Büchertisch!





















Neben weiteren Menschen war unter anderem der Hartz IV- Spezialist der Mannheimer LINKEN anwesend, eine Drogenberatung war vertreten, die Repräsentantin einer neuen Anwalts-Kanzlei mit entsprechenden Schwerpunkten in Ludwigshafen, etc. 
Hier fand sich Gelegenheit zu Diskussion und Vernetzung, dies ein absolut positiver Faktor, wie ich meine!
Denn Überschneidungen zu anderen Feldern menschlicher Existenz in denen Probleme auftreten können, sind im Bereich SGB II / ALG II nicht selten. Ich denke hier an Suchtproblematiken, Flüchtlinge, Beeinträchtigungen unterschiedlichster Art, etc. 

Infos zur LINKEN:

http://www.dielinke-ma.de/service/sozialsprechstunde/

Neue thematische Anwaltskanzlei in Ludwigshafen:













http://kanzlei-scheruebel.de/


Zum Ablauf.
Dieser war folgendermaßen geplant und wurde auch so durchgeführt.

*******

"+ Ich werde mich etwas vorstellen, um klar zu machen, dass und warum ich zu diesem Thema kompetent etwas zu sagen habe.

+ Weiters werde ich noch einmal kurz klarmachen, warum Hartz IV letztlich alle Menschen im Lande negativ betrifft.

+ Ein kleiner Exkurs darüber, was sich ab 2005 grundlegend änderte und warum Hartz IV unlogisch ist, schließt sich an.

+ Es wird die Gelegenheit zu Fragen geben.

::::

+ In einer Pause kann man sich mit kostenlosen Materialien versorgen (Zusammenfassung, CD-Rom mit Texten, etc.) und sich über Bücher anderer Autor*innen zum Thema Hartz IV informieren. Auch werden meine beiden Bücher zum Thema mitnehmbar sein. Ein (geringer) Spendenvorschlag dafür wird gemacht.

+ Dann verlese ich "Die 10 Gebote". :-) 
(Zusammenfassende Punkte für den Widerstand.)

+ Abschließend stelle ich kurz konkrete, reale Widerstandsaktionen gegen Hartz IV beispielhaft vor." 

*******

Stichworte zu den einzelnen Punkten:

+ Ich werde mich etwas vorstellen, um klar zu machen, dass und warum ich zu diesem Thema kompetent etwas zu sagen habe.

"Burkhard Tomm-Bub, M.A. 
Staatlich anerkannter Erzieher. Diplom-Sozialarbeiter (FH). Magister Artium der Erziehungswissenschaft mit den Nebenfächern Psychologie und Soziologie. Ehrenamtlicher Suchtkrankenhelfer. Ehrenamtlicher Flüchtlingshelfer. Ex-Fallmanager im jobcenter. Zuvor Sozialfachkraft im Sozialamt (BSHG). Gehört KEINER Partei, Religion oder Sekte an."
 ... 

+ Weiters werde ich noch einmal kurz klarmachen, warum Hartz IV letztlich alle Menschen im Lande negativ betrifft.

Hierzu wurde ein Videoclip gezeigt.



Auch in dieser Übersicht ist diese Feststellung belegt.


























...




+ Ein kleiner Exkurs darüber, was sich ab 2005 grundlegend änderte und warum Hartz IV unlogisch ist, schließt sich an.

"Das Arbeitslosengeld II (ALG II) und die jobcenter basieren auf dem Sozialgesetzbuch Nummer Zwei (SGB II) , welches in Deutschland seit dem 01.01.2005 gültig ist und die Arbeitslosenhilfe (ALHI), sowie das Bundessozialhilfegesetz (BSHG) ablöste. 

Mit dem Wechsel vom BSHG zum SGB II, also zum ALG II, zu Hartz IV fand Anfang 2005 in unserem Land etwas statt, was nicht etwa eine graduelle Verschlechterung für viele Bevölkerungsteile war.
Nein, es war ein kompletter Paradigmenwechsel, zum Schlechteren hin.
Worin bestand dieser?

Ganz einfach. Deutschland war bis Ende 2004 ein Sozialstaat.
Wer arm und bedürftig war: hatte DADURCH einen Anspruch auf Hilfe.
Das ist vorbei.

Auch im alten BSHG gab es Kürzungen und Sanktionen, bei mangelndem Wohlverhalten.
25 Prozent. In besonderen Fällen mal 30 %.
Dann war aber Schluss. Das "zum Lebensunterhalt unerlässliche" blieb einem, es war garantiert.
Das war wahrlich nicht viel, dies nur einmal nebenbei bemerkt.

Das alles ist aber nun vorbei.
Es gibt Kürzungen von 10%. Von 30%. Von 60%. Und von einhundert Prozent. Und danach: kommt nichts mehr, gar nichts.

Zu Not, Hunger, Krankheit, Bedürftigkeit - MUSS nun das aufgesagte "Mantra" kommen, man sei arbeitswillig und "mitwirkungsbereit". Zumeist in Form sinnloser Rituale und letztlich lächerlicher "Rollenspiele" und es wird auch vom jobcenter regelmäßig geprüft und getestet, ob es einem denn da auch ernst ist, damit.
Das aber ist UNWÜRDIG."

Zum Einwand "es gibt doch gar keine 100% Kürzungen, da gibt es doch Lebensmittelgutscheine!" ist zu sagen:

"Laut Grundgesetz muss in jedem Falle das PHYSISCHE Existenzminimum abgedeckt werden, so sagt es das Bundesverfassungsgericht. Der Gesetzgeber und seine ausführenden Organe hätten aber dabei (Stand seit 2010) einen "Gestaltungsspielraum".
Diesen Anspruch sieht die Regierung gewährleistet. Dies durch die Gewährung der Möglichkeit, Lebensmittelgutscheine in geringer Höhe zu beantragen. 
Das setzt aber in der Praxis bestimmte Dinge voraus:

a) Der Sachbearbeiter darf nicht (")vergessen(") über diese Möglichkeit aufzuklären. 
b) Der "Kunde" muß in der Lage sein, diese Erklärung wahrzunehmen.
c) Der "Kunde" muß in der Lage sein, diese zu verstehen. 
d) Der Kunde muss aktiv werden (können), um die bürokratischen Hürden (aktive Antragstellung) zu überwinden. 
Einschränkungen in den genannten Bereichen können durch Herkunft, Sprachkenntnisse, Kulturfremdheit, geistige, intellektuelle, seelische oder körperliche Krankheiten oder Behinderungen und anderes mehr entstehen -und tun dies auch! 

Weiter ist zu bedenken:
+ Die Mitbetroffenen in der BG (Bedarfsgemeinschaft) sind eigentlich "unschuldig", leiden aber mit unter den materiellen Einschränkungen. Dies sind ggf. Ehemann, Ehefrau, Kinder, pflegebedürftige Angehörige im Haushalt, etc. 
+ Geringe Höhe und eingeschränkte Art der Lebensmittelgutscheine lassen eine tatsächliche Abdeckung des Existenzminimums als sehr fraglich erscheinen. 
+ Nicht zu vergessen ist, dass mehr als ein Drittel aller Widersprüche und Klagen gegen Sanktionen erfolgreich sind: mithin diese unrechtmäßig waren, selbst nach den heutigen, rigiden Gesetzen.
Selbst WENN man dem Gesetzgeber also in seiner Argumentation folgen WÜRDE: wären alle Sanktionen per sofort auszusetzen, bis die oben genannten Probleme zumindest nahezu vollständig ausgeräumt und beseitigt wären. 
Die aktuellen Zustände sind würdelos, unverantwortlich und nicht tragbar!"

Ebenfalls wurde auf das Missverhältnis Offene Stellen : verfügbare Erwerbslose hingewiesen.






























Weiterhin wurde festgestellt, dass Deutschland materiell ein sehr wohlhabendes Land ist, welches demnach auch von daher keinerlei Anlaß hat, seine erwerbslosen Bürger*innen unter materiellen Druck zu setzen.

 "Einordnung von Deutschland

Bevölkerungsdichte 230 Einwohner pro km².
Einwohnerzahl: 82.175.684 (31. Dezember 2015)
Nach Bevölkerungsdichte auf Platz 18.
Quelle:
http://www.laenderdaten.de/bevoelkerung/einwohner.aspx
::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::
"Die Liste der Staaten der Erde führt die Länder der Erde auf. Die Liste umfasst 193 Staaten, die Mitglieder der Vereinten Nationen (UNO) sind. Hinzu kommen 13 weitere Staaten, Nationen, Länder oder Territorien, bei denen die Staatseigenschaft umstritten ist oder die sich in freier Assoziierung zu anderen Staaten befinden."
Quelle:
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Staaten_der_Erde
::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::
A)
Die Staaten sind hier nach dem Bruttoinlandsprodukt pro Kopf in Kaufkraftparität sortiert. 
(Das bedeutet, dass die Wirtschaftsleistung eines Landes gleichmäßig auf seine Bewohner verteilt wurde und anschließend die Summe an die durchschnittliche globale Kaufkraft angepasst wurde. 1.000 Dollar in den USA haben schließlich einen ganz anderen Wert als 1.000 Dollar in Venezuela.) 
2016: 
18. Deutschland - 46.166 Dollar.
Quelle:
https://www.finanzen100.de/finanznachrichten/wirtschaft/die-haelfte-liegt-in-europa-das-sind-die-29-reichsten-laender-der-erde_H982729261_259060/
:::::::::::::::::::::::::::::::::::::::
B) 
Liste der Länder nach Bruttoinlandsprodukt 2015:
Deutschland Platz 4
Liste der Länder nach Bruttoinlandsprodukt (PPP):
Deutschland Platz 5
Quelle:
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_L%C3%A4nder_nach_Bruttoinlandsprodukt
::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::
C)
Nach Lebensqualität (2016):
D auf Platz 4.
Quelle:
http://www.zeit.de/wirtschaft/2016-07/laenderranking-lebensqualitaet-deutschland-studie-vergleich
::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::
D) Die "besten Länder der Welt" (2016) 
D auf Platz 6.
Quelle:
https://www.msn.com/de-de/reisen/nachrichten/das-sind-die-zehn-besten-und-schlechtesten-l%C3%A4nder-der-welt/ss-BBvqrRz#image=17
:::::::::::::::::::::::::::::::::::::
E) Nach HDI (2013) 
Der Index der menschlichen Entwicklung (englisch Human Development Index, abgekürzt HDI) der Vereinten Nationen ist ein Wohlstandsindikator für Staaten.
D auf Platz 6. 
Rang für 2013"
Quelle:
https://de.wikipedia.org/wiki/Index_der_menschlichen_Entwicklung

*******

Das Fazit im Filmclip:



...
Anschließend gab es Gelegenheit zu Fragen, Diskussionen und Ergänzungen, die auch ausgiebig in Anspruch genommen wurde.

In der anschließenden Pause konnten sich die Besucher*innen am Büchertisch über Literatur und Aktionen informieren, so zum Beispiel auch über "Sanktionsfrei e.V."

https://sanktionsfrei.de/


















Bücherlinks: 

Inge Hannemann
Die Hartz-IV-Diktatur
Eine Arbeitsvermittlerin klagt an 

https://www.rowohlt.de/taschenbuch/inge-hannemann-die-hartz-iv-diktatur.html

Leseprobe:

https://www.rowohlt.de/fm/131/Hannemann_Die_Hartz-IV-Diktatur.pdf

 * * * * * * * 

Frank Jäger, Harald Thomé:
Leitfaden Alg II / Sozialhilfe von A-Z.
Standardwerk für Arbeitslosengeld II-Empfänger


http://www.dvs-buch.de/


 * * * * * * * 

Christoph Butterwegge
Hartz IV und die Folgen

Auf dem Weg in eine andere Republik?

http://www.beltz.de/produkt_produktdetails/15120-hartz_iv_und_die_folgen.html

 * * * * * * * 

Charlotte Mourner
Exotische Schlangen vor dem Sozialgericht: 
Ein Hartz IV-Erfahrungsbericht 

https://tinyurl.com/zmyvrft

Charlotte Mourner
Pastellmattschwarz:
Vom Rechtsbruch der Jobcenter (Hartz IV)

https://tinyurl.com/zfffx2e

 * * * * * * * 


Peter Hetzler
Hartz 5 – Ein Hartz IV-Roman


https://peter-hetzler.net/journalismus/hartz-5-ein-hartz-iv-roman/


 * * * * * * * 

Weitere Büchertipps zum Thema auch in dieser Facebook-Gruppe:

https://www.facebook.com/groups/858769440911858/













Unter den beiden folgenden Links finden sich Bezugsquellen für beide o.a. Bücher, aber auch weiterführende Links zu teilweise kostenlosen eBook-Varianten, Hörbuchumsetzungen, u.ä.:






* * * * * * *


+ Dann verlese ich "Die 10 Gebote". :-) 
(Zusammenfassende Punkte für den Widerstand.)

Diese stellen eine Zusammenfassung aus dem Handbuch Widerstand gegen Hartz IV dar und sind in der folgenden Übersicht abgebildet.






























Ein Ausschnitt hieraus als Videoclip:



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+ Abschließend stelle ich kurz konkrete, reale Widerstandsaktionen gegen Hartz IV beispielhaft vor.

Hier wurde insbesondere berichtet über:

* AufRecht bestehen (inkl. lokaler Kundgebung/en) 
-Bundesweit, gerichtet an Betroffene, MitarbeiterInnen der jobcenter und die Öffentlichkeit. 

Hierzu gibt es an dieser Stelle weitere Informationen:

http://kopfmahlen.blogspot.de/2014/10/aufrecht-bestehen-gegen-hartz-iv.html


* Aufruf vorm Spiegel zu verweilen
-Bundesweit, gerichtet an die MitarbeiterInnen der jobcenter und die Öffentlichkeit. 

Weiteres hier:

http://tombbloggt.blogspot.de/p/blog-page.html

Auch einen Clip gibt es dazu:




https://www.youtube.com/watch?v=rpmOhwPalRs




































* Petition gegen die Sanktionen bei Hartz IV. 
-Bundesweit, gerichtet an den Gesetzgeber.  

Unter diesem Link ausführliches dazu: 

http://kopfmahlen.blogspot.de/2014/03/beschamend-und-emporend-frau-gabriele.html



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Zusätzlich wurde noch beispielhaft eine Demonstration in Berlin erwähnt, bei der -virtuell, aber absolut sichtbar- 29 zusätzliche Personen teilnahmen.
































Näheres dazu hier unter dem Titel:

#Blockupy #Berlin 2016 gegen #HartzIV und Rassismus


http://kopfmahlen.blogspot.de/2016/09/blockupy-berlin-2016-gegen-hartziv-und.html



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Anbei noch einige weitere Fotos, meinerseits copyrightfrei.
(Vergrößerung durch anklicken.)



MfG
Burkhard Tomm-Bub










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1 Kommentar:

  1. Hier der Übertrag einer Rückmeldung auf facebook, mit wertvollen Ergänzungen:
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    "Loretta Moore: Hi Burkhard, vielen Dank für´s Posten! So habe ich jetzt die Essentials aus Deinem Vortrag am Freitag auch mitbekommen, ohne mich teilen zu müssen. Zwei Ergänzungen noch: Bei den von der Existenz von HartzIV-Betroffenen würde ich unbedingt noch die KleinunternehmerInnen, FreiberuflerInnen, HandwerkerInnen und sonstige kleine Selbstständige dazu nehmen. Meist ohne soviel Einnahmen, dass davon große Rücklagen gebildet werden können und ohne Ansprüche auf ALG, wenn das Geschäft nicht mehr läuft, gehts bei uns nämlich sofort auf HartzIV. Die Angst davor ist bei vielen ein stetiger Begleiter und führt dazu, auch Aufträge anzunehmen, die eigentlich unannehmbar sind. Die gesundheitlichen Auswirkungen, seelisch wie körperlich, der Dauerentwürdigung und stetiger Verohnmachtung sind auch noch ein wichtiges Thema nach meiner Einschätzung. HartzIV macht krank und/oder kann auch in eine Spirale der Aggression gegen andere Minderheiten führen, Entwürdigte neigen eher zur Entwürdigung anderer als solche, deren Würde geachtet wird. Soweit mal..."

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