Dienstag, 17. Juli 2018

BVerfG: Weißte Bescheid! #HartzIV #Sanktionen

BVerfG: Weißte Bescheid! #HartzIV #Sanktionen  

- SUBJEKTIVER Bericht zum Termin vor dem Bundesverfassungsgericht am 16.07.2018 -




Neuleser*innen: ich hänge die Infomaterialien am Ende nochmals als Fotos ("INFO") an.

Teils freundlich - wißbegierig, teils "endlich Fotos" fordernd, wird in den social media Plattformen um Auskunft zur Veranstaltung gebeten. 

Hier also MEIN subjektiver Kurzbericht.

Vorab aber der persönliche Clip:

https://www.youtube.com/watch?v=pptiCddUxzk







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UPDATE

Link zum Artikel von Perry Feth:


https://www.freitag.de/autoren/fhp-freie-hartz-iv-presse/hartz-iv-ergebnis-zur-versammlung-am


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Positiv zu vermelden fand ich folgendes:

a) In der Vorbereitung wurden wirklich viele Menschen auf fb, G+, twitter und youtube über das Thema und die Veranstaltung informiert. Zum Teil auch durch Email, auf wize .life, XING, etc.
Teils ergaben sich dadurch auch schon neue Kontakte. 
Sehr begrüßenswert auch die moralische Unterstützung durch Inge Hannemann und die offizielle Zurverfügungstellung von Materialien durch Herrn Prof. C. Butterwegge.  

https://www.facebook.com/IngeHannemann1/videos/1072632652885350/

Oder hier:

https://twitter.com/IngeHannemann/status/1018782341869768704







b) Die Veranstaltung wurde organisatorisch korrekt und über den vollen Zeitraum durchgeführt.

c) Das Schreiben von Perry Feth und Sandra Schlensog (Betroffene) wurde offiziell und dokumentiert überbracht und entgegen genommen. 

d) Für jeweils zwei themenbezogene Bücher des EX-jc-Fallmanagers Burkhard Tomm-Bub gilt dasselbe. (*) Diese gingen an Herrn Prof. F. Kirchhof (Vorsitzender Erster Senat) und Frau Prof. G. Britz (Berichterstatterin in speziell dieser Angelegenheit). 

e) Die reale Kooperation "Feth - Schlensog - Tomm-Bub" wurde konkretisiert und gestärkt. 

f) Letztlich fand ich auch die "Konkurrenz-Veranstaltung" uns direkt gegenüber nicht verkehrt. Inhaltlich ist man ohnehin einer Meinung - und vom Stil her konnten sich die Passant*innen und Besucher*innen dann "etwas aussuchen". Auch optisch war es so dann auffälliger. 

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Entwicklungsbedarf sehe ich bei folgenden Punkten: 

1) Unabhängig von den informierten Passant*innen waren wenig direkte Teilnehmer*innen vorhanden. 
Das heißt auch, an die Adresse von "GRÜNE", "GRÜNE Jugend", "Linke SPD", "Die PARTEI", "Die PIRATEN" und Co.: Danke für Nichts!
Die TN-Anzahl der LINKEN war auch, nun, überschaubar. Leider. 

2) Nichtanwesenheit von Medienvertretern.
Hier wird zu überlegen sein, ob, wie und welche und wie denn nun noch stärker motivierbar sind. 


3) Unsere Vorbereitungen waren gut und intensiv.
Aber sie könnten künftig noch früher beginnen und bei der Professionalisierung ist natürlich immer Luft nach Oben. 
(Formelle Presse-Erklärung, Verteiler-Austausch, strategische Planung, Verdichtung des Austausches von Detailinformationen). 

4) Die teilweise Benennung als "Demo" oder "Demonstration" fand ich ehrlich gesagt suboptimal. 
Semantisch ist das zwar im Sinne von "sichtbarer Ausdruck einer bestimmten Absicht" richtig. Aber es schwingt hier ja immer auch die primäre Interpretation "Massenkundgebung" mit ... Und dieser Anspruch war von vornherein absehbar eher nicht einlösbar. 
Ich persönlich habe das im Vorfeld immer als eine "Kundgebung" oder "Veranstaltung", bzw. "Info-Veranstaltung mit Briefübergabe" angekündigt. Und diesen Anspruch HABEN wir erfüllt!   



Mein Resümee: Ich würde es wieder tun! :-) 

Wir bleiben dran! Davon gehe ich aus. 

MfG
Burkhard Tomm-Bub, M. A. 
- EX-jc-Fallmanager-





(*) = Die Bücher:



Nähere Infos und Bezugsquellenangaben zu den Büchern gibt es übrigens hier:

https://kopfmahlen.blogspot.com/2018/06/infoseite-buch-hartz-iv-die-ethische.html

Finanziell benachteiligten Menschen sende ich diese auf Anfrage gern auch kostenlos als pdf zu. 



INFO:





























DER Brief:































UPDATES
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Frage aus dem Netz: 

" ... und konntet ihr mit den sogenannten "Richtern" die Richten oder was richtig stellen sollen - reden? ..."

Antwort: 

"Rate! 
:-) 
Nein, "natürlich" nicht. 
Mich hatte schon gewundert, dass überhaupt der Infostand auf "befriedetem Gebiet" erlaubt wurde. 
Nun ja, die Komplementärveranstaltung zu uns hatte das nicht explizit beantragt und durfte dann nur gegenüber aufbauen. 
Da waren aber auch nur zwei Meter Gehweg dazwischen und dann kam die Wiese, auf der sie durften. 
Wie das im Detail mit dem Brief von Perry und Sandra gelaufen ist, weiß ich zwar nicht (habe in der Zeit den Stand "bewacht"). 
Soweit ich weiß aber ganz ähnlich wie bei mir. Ich durfte meine zwei Bücherpäckchen unter Polizeibewachung dem Pförtner geben, der sie dann röntgen und weiterleiten würde. 
BTB"

Montag, 9. Juli 2018

BVerfG: Weg mit den Hartz IV - Sanktionen! Veranstaltung Karlsruhe 16.07.2018, ab 12 Uhr

BVerfG: Weg mit den Hartz IV - Sanktionen! 
Veranstaltung Karlsruhe 16.07.2018, ab 12 Uhr




Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Kolleg*innen,
liebe Mitmenschen,

das Bundesverfasungsgericht soll aufgefordert werden, baldmöglichst eine humane und gerechte Entscheidung zu treffen, hinsichtlich der "Hartz IV - Vorlage" des Sozialgerichts Gotha.

Dies geschieht am Montag, den 16.07.2018, in der Zeit von ca. 12:00 bis 17:00 Uhr vor dem Bundesverfasungsgericht, Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe.

Offizieller Titel der Veranstaltung ist:  
„Den Antrag des Sozialgerichtes Gotha zur Überprüfung der Verfassungwidrigkeit von Hartz IV - Sanktionen im SGB II schnellstmöglich entscheiden. / Der § 31 im SGB II muss weg!“

Die Kundgebung wurde initiiert von Perry Feth, einem selbst betroffenen Menschen. 
Unterstützt wird er u.a. von Burkhard Tomm-Bub, M. A., EX-jobcenter-Fallmanger und Hartz IV - Aktivist. Auch Sandra Schlensog (bekannt hinsichtlich Ihrer Petition "Herr Spahn, leben Sie für einen Monat vom HartzIV-Grundregelsatz!" mit weit über 200 000 Unterschriften) hat ihre Teilnahme zugesagt. 

Eure Unterstützung ist dabei willkommen!  
Gleich ob durch eine Teilnahme an der gesamten Veranstaltung, einen kurzer Besuch an unserem Info-Stand, die Übersendung einer Gruß- / Solidaritätsadresse vorab, eine Ankündigung oder ein Bericht hierüber, ein Weitersagen im Bekanntenkreis oder über Mail, social media, etc. All` das könnte IMHO hilfreich sein. 

Hier noch einige zusätzliche Informationen:

Die Veranstaltung ist vom BMI unter dem Aktenzeichen ÖS II 2 - 20107/4#159 bereits genehmigt. 

Das Gericht, der Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe ist ca. 2,5 km vom Hauptbahnhof entfernt und z. b. mit den Linien 2 (VBK) und 4 (VBK) erreichbar.

Auf Googlemap findet man ihn hier:
 https://tinyurl.com/y8tw9war

Auf facebook ist die Veranstaltung an dieser Stelle zu finden:

https://www.facebook.com/events/188896475097758/?active_tab=discussion

...

Aus dem Ankündigungstext:

" ... Hohes Gericht bitte entscheiden sie JETZT!
Im Jahr 2017 ist die Zahl der Sanktionen von den Jobcentern nochmals gesteigert worden. Aus den bei der Bundesagentur für Arbeit unter Statistik veröffentlichten Daten wird ersichtlich, dass die Sanktionspraxis noch weiter ausgebaut wird.
Jede Sanktionen bedeutet auch eine nicht vertretbare Gefahr für unsere Kinder!
Sanktionen bedeuten eine Gefahr für Gesundheit, Leben, Wohnraum, Freiheit, Grund - und Menschenrechte. Einschränkungen des Existenzminimums und auch die Drohung mit den Sanktionen - öffnet den Weg für prekäre und prekärste Beschäftigungsverhältnisse und Existenzvernichtung der 60 % - und 100 % - Sanktionierten.
Die Sanktionspraxis fördert den Niedriglohnsektor und macht alle ArbeitnehmerInnen und Arbeitssuchende erpressbar!
Es ist von existenzieller Bedeutung, dass das BVerfG jetzt - zumindest aber zeitnah die Sanktionsregeln prüft und klarstellt, was die Jobcenter nicht dürfen. ..."

Bei Fragen: gerne fragen!  Der youtube-Clip: 

 https://www.youtube.com/watch?v=fuyjny1ko0U&t=0s 




Dank für Ihre / Eure Aufmerksamkeit und
mit freundlichen Grüßen
Burkhard Tomm-Bub, M. A.
(Unterstützer)





*  *  *  *  *  *  *  

















UPDATE

Eine Reaktion von Professor C. Butterwegge: 

 .

Lieber Burkhard Tomm-Bub,

kommen kann ich nicht, aber vielleicht hilft der beigefügte Text zur Unterstützung, aus dem Ihr gerne zitieren dürft.

Hinweisen möchte ich Sie bei dieser Gelegenheit auf das kürzlich von Gudrun Hentges, Bettina Lösch und mir herausgegebene Buch mit dem Titel "Auf dem Weg in eine andere Republik? - Neoliberalismus, Standortnationalismus und Rechtspopulismus", das bei Beltz Juventa erschienen ist: https://www.beltz.de/fachmedien/erziehungs_und_sozialwissenschaften/buecher/produkt_produktdetails/36243-auf_dem_weg_in_eine_andere_republik.html

Neu aufgelegt habe ich 2018 drei Bücher:

Armut, 3., aktualisierte und leicht erweiterte Aufl. Köln 2018: PapyRossa http://shop.papyrossa.de/Butterwegge-Christoph-Armut

Hartz IV und die Folgen. Auf dem Weg in eine andere Republik?, 3., aktualisierte Aufl. Weinheim/Basel 2018: Beltz Juventa https://www.beltz.de/fachmedien/erziehungs_und_sozialwissenschaften/buecher/produkt_produktdetails/32771-hartz_iv_und_die_folgen.html


ANHANG: 

" Christoph Butterwegge
Anmerkungen zu den Hartz-IV-Sanktionen

Durch den Zwang, jeden Job – wie Arbeitsplätze seither bloß noch genannt werden – annehmen zu müssen, sofern dieser nicht sittenwidrig ist, also unabhängig von der eigenen (eventuell viel höheren) beruflichen Qualifikation, und zwar auch dann, wenn der angebotene Lohn weder dem Tarifvertrag noch der ortsüblichen Höhe entspricht, sowie der Drohung mit harten Sanktionen, falls sich ein Transferleistungsbezieher weigert, machen die Jobcenter ihre „Kunden“ gefügig. Gleichzeitig werden Belegschaften, Betriebsräte und Gewerkschaften und dem Damoklesschwert von Hartz IV genötigt, schlechtere Arbeitsbedingungen und niedrigere Löhne zu akzeptieren. Auf diesem Weg einen breiten Niedriglohnsektor zu schaffen und den „Standort D“ auf den Weltmärkten dadurch noch konkurrenzfähiger zu machen, war der Hauptzweck von Hartz IV. Diesen erfüllte das Gesetzespaket in den vergangenen Jahren zwar, schaut man auf die deutschen Eportüberschüsse, Millionen von dem rigiden Arbeitsmarktregime betroffene Menschen, ihre Familien und die SPD leiden aber noch immer darunter.

Zu den Hauptleidtragenden der Hartz-IV-Gesetzgebung gehören Jugendliche, Heranwachsende und junge Erwachsene unter 25 Jahren. Sie werden von den Jobcentern häufiger und (außer bei Meldeversäumnissen) auch schärfer sanktioniert als ältere Leistungsberechtigte. Bei der zweiten Pflichtverletzung, die darin bestehen kann, dass man einen Job nicht annimmt, ein Bewerbungstraining ablehnt oder eine Weiterbildung abbricht, müssen sie mit einer Totalsanktion rechnen: Das Jobcenter stoppt nicht bloß die Regelleistung, zahlt also kein Geld mehr für den Lebensunterhalt, sondern übernimmt auch nicht mehr die Miet- und Heizkosten.

Hierdurch verlieren junge Menschen teilweise ihre Wohnung und wird im Extremfall (vorübergehende) Obdachlosigkeit produziert. Diese besondere Strenge ist weder in vergleichbaren Ländern noch auf anderen Rechtsgebieten üblich: Ein jugendlicher oder auch mancher heranwachsende Straftäter wird zum Beispiel milder bestraft, als wäre er bereits erwachsen.

Obwohl der Sozialstaat nach dem Grundgesetz (Art. 1 Abs. 1 und Art. 20 Abs. 1 GG) laut einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010 die Pflicht hat, ein „menschenwürdiges Existenzminimum“ für alle Transferleistungsbezieher zu gewährleisten, tritt er dieses Verfassungsgebot ausgerechnet bei jungen Menschen mit Füßen. Wenn die Grundsicherung für Arbeitsuchende mit ihrem Regelbedarf sowie der Übernahme „angemessener“ Wohnkosten das soziokulturelle Existenzminimum gerade noch sichert, wie das Bundesverfassungericht am 23. Juli 2014 in einem weiteren Hartz-IV-Urteil festgestellt hat, bedeutet jede Kürzung wegen einer Sanktionierung zumindest relative Armut für Leistungsberechtigte. Im Falle einer Totalsanktion, die normalerweise zur völligen Mittellosigkeit und bei Unter-25-Jährigen manchmal zur Wohnungslosigkeit des Leistungsbedürftigen führt, liegt sogar absolute, extreme bzw. existenzielle Armut vor.

Durch massiven Druck führt man junge Menschen nicht etwa „auf den rechten Weg“, sondern veranlasst sie höchstens, sich auf illegale Weise durchs Leben zu schlagen. Die unsägliche Rohrstock-Pädagogik vergangener Zeiten hat in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik des 21. Jahrhunderts nicht zu suchen, denn mit alttestamentarischer Strenge bewirkt man keine Verhaltensänderung im positiven Sinne, sondern oft genug das Gegenteil. Sanktionen sind nicht bloß inhuman und verfassungswidrig, sondern auch kontraproduktiv. Sie müssen so schnell wie möglich beseitigt, zumindest durch ein Sanktionsmoratorium vorerst ausgesetzt werden. 

Nicht zuletzt die wachsende Zahl der von Jobcentern verhängten Sanktionen sollte den neuen Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) endlich handeln lassen. Heil hat zwar angekündigt, die Sanktionspraxis „überprüfen“ zu wollen, lässt jedoch eine klare Position zu diesem Thema vermissen. Auch das Bundesverfassungsgericht tut sich offenbar schwer, die politisch Verantwortlichen zur Beendigung der Sanktionspraxis zu zwingen. Sonst würde es seine Entscheidung über den zweiten Vorlagebeschluss des Sozialgerichts Gotha nicht immer weiter hinausschieben. Man weiß natürlich in Karlsruhe ebenso wie in Berlin: Mit den Sanktionen steht und fällt das Hartz-IV-System.

Prof. Dr. Christoph Butterwegge lehrte bis 2016 Politikwissenschaft an der Universität zu Köln. Zuletzt ist eine aktualisierte Neuauflage seines Buches „Hartz IV und die Folgen. Auf dem Weg in eine andere Republik?“ erschienen. ..."

Hartz IV Sanktionen




P.S:

Meine Untersuchung verschiedener Sichtweisen auf die Sanktionen findet man übrigens hier:

https://kopfmahlen.blogspot.com/2018/04/die-wissenschaft-hat-festgestellt-dass.html

Oder auch in diesem Buch: 



https://kopfmahlen.blogspot.com/2018/06/infoseite-buch-hartz-iv-die-ethische.html

Burkhard Tomm-Bub, M. A.
-EX-jc-Fallmanager-

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UPDATES






























INFO-QUELLEN ZUR VERANSTALTUNG 

#ALGII #jobcenter 
Termin: Montag, 16.07.2018 
Ca. 12 - 17 Uhr.
Schloßbezirk 3, 76131 Karlsruhe, 
Bundesverfassungsgericht. #BVerfG  
Informationen und Aufforderung: 
Weg mit den #Sanktionen im #HartzIV

Näheres Quelle 1/10: 

Näheres Quelle 2/10: 
(Bei Inge Hannemann)

Näheres Quelle 3/10: 

Näheres Quelle 4/10: 

Näheres Quelle 5/10: 
(Veranstaltung facebook) 

Näheres Quelle 6/10: 
(Veranstaltung Google plus)

Näheres Quelle 7/10: 
(Bei Eventfrog)

Näheres Quelle 8/10: 
(Artikel FHP):

Näheres Quelle 9/10: 
(Bei "meinestadt. de")

Näheres Quelle 10/10: 








Donnerstag, 21. Juni 2018

INFOSEITE Buch Hartz IV - die ethische Katastrophe Fakten und Argumente vom EX-jc-Fallmanager


INFOSEITE zum Buch 


"Hartz IV - die ethische Katastrophe: Fakten und Argumente vom EX-jc-Fallmanager"


-Blogberichte gegen das Unrecht- 

Schwerpunkt: #SANKTIONEN






Buchdetails
Buch-Shop Business & Finanzen → Allgemein
Buch-Shop Wissenschaft → Rechtswissenschaft

Sprache: Deutsch
ISBN: 9783746734590
Format: Wissenschaft H x B 24 x 17 cm
Seiten: 72
Illustriert: s/w

Erscheinungsdatum: Juni 2018
Schlagworte: Hartz IV, ALG II, jobcenter, Sanktionen, Kürzungen, Fallmanager, Integrationsfachkraft, Ethik, SGB II, Arbeitslosigkeit

Softcover 9,50 €

Der Autorengewinn beträgt pro Buch weniger als einen Euro. Dieser wird ggf. an entsprechende Organisationen gespendet, in jedem Falle aber für den Widerstand gegen Hartz IV eingesetzt!



BEZUGSQUELLEN


+ Buchhandel:
   unter ISBN 9783746734590


+ epubli / neobooks:





Informationen zum Buch

Das System Hartz IV / Arbeitslosengeld II, ist auf eine traurige und ethisch sehr bedenkliche Weise gescheitert! Jedenfalls dann, wenn wir die Maßstäbe von Gerechtigkeit und Menschlichkeit anlegen. Und das sollten und müssen wir tun! Es ist gescheitert, es war von Anfang an mit ethischen Mängeln und Denkfehlern behaftet und es wurde im Laufe der Jahre immer weiter und mit Wucht "vor die Wand gefahren" -zum Schaden von uns Allen! 
Diesmal geht es weniger um konkrete Tipps für den Widerstand vor Ort und ganz allgemein, diese sind im "Handbuch Widerstand gegen Hartz IV" (ISBN: 9783737579414) ausführlicher beschrieben. 
Schwerpunkt sind diesmal dafür ausführliche, aber auch präzise Argumente, Fakten und logische Argumente gegen die Sanktionen, die im herrschenden System bis zu 100% ausgesprochen werden. Sie sind das eiskalte Herz und der Giftzahn des Hartz - Systems und eine Schande für unser Land. Daher gehen sie eigentlich JedeN an ...


VORWORT 


"Guten Tag.

Ich bin EX-Fallmanager (Integrationsfachkraft) im jobcenter (SGB II) und habe zuvor auch einige Jahre in einem Sozialamt (BSHG) als Sozialfachkraft gearbeitet. In jungen Jahre war ich allerdings auch selbst schon arbeitslos und habe seinerzeit eine Arbeitslosen - Initiative mitbegründet. Seit Jahren bin ich nun scharfer Hartz IV - Kritiker. Ich habe Bücher zum Thema herausgegeben und biete meine kostenfreie Beteiligung an  Informationsveranstaltungen, Vorträgen, Podiumsdiskussionen, Kundgebungen usw. an. Sollten Sie in konstruktiver Weise auf eine dieser Ressourcen zurückgreifen wollen oder Auskünfte von mir wünschen: melden Sie sich gern bei mir!

Dieses Buch wurde 2018 zusammen gestellt und wird möglichst preiswert abgegeben. Eventuelle Gewinne werden an Erwerbslosen-Initiativen gespendet. 

Es vereinigt einige der beliebtesten Blogbeiträge von mir, welche auch die höchsten Zugriffszahlen erzielten. Inhaltliche Doppelungen sind daher teilweise nicht auszuschließen. Es sind Beiträge aus den Jahren 2018, 2017, 2016 und 2014 vertreten. Hinsichtlich neuerer Entwicklungen / Änderungen recherchieren Sie bitte unbedingt auch eigenständig.

Mit freundlichen und solidarischen Grüßen
Burkhard Tomm-Bub, M. A. 2018"  


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P.S.:
In einem der Blogberichte findet man auch einige Schilderungen der persönlichen Hintergründe des Verfassers.

BTB 

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Auch das
"Handbuch Widerstand gegen Hartz IV"
ist natürlich weiterhin zu haben!










Ausführliche Informationen dazu hier: 

http://handbuchwiderstandgegenhartzvier.blogspot.com/


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Schlagworte / tags:

ALGII, Antikapitalismus, Arbeitslosigkeit, Arbeitsministerium, Arge, AufRecht bestehen, Bedingungsloses Grundeinkommen, BGE, Bundestag, Butterwegge, Detlef Scheele, DIE LINKE, Existenzminimum, Fallmanager, GRÜNE, H4, Sanktionen, Hubertus Heil, Inge Hannemann, jobcenter, Hartz IV#ALGII #Antikapitalismus #Arbeitslosigkeit #Arbeitsministerium #Arge #AufRechtbestehen #BedingungslosesGrundeinkommen #BGE #Bundestag #Butterwegge #DetlefScheele #DieLINKE #Existenzminimum #Fallmanager #GRÜNE #H4 #Sanktionen #HubertusHeil #IngeHannemann #jobcenter #HartzIV





Sonntag, 3. Juni 2018

ICH SAGE NEIN!

ICH SAGE NEIN!

















Zwei Erlebnisse aus der letzten Zeit. 

+ Bei einer kürzlichen literarischen Veranstaltung (im RL) mußte ich einen Beitrag eines Teilnehmers ertragen, der meinte, es sei nun an der Zeit sich über "Hitler, Holocaust und Co." lustig zu machen. Dies der Lächerlichkeit preiszugeben, eine absurde Show damit zu veranstalten, etc. Natürlich solle das auch weiterhin kritisch sein, aufklärerisch und so weiter. Aber eben auch lächerlich, heiter, skurril, mit falschem pompösen Glitzer, etc. pp. 
Nun. Ich denke, verkaufen ließe sich derlei ganz gut. Und das wird wohl auch die wahre Intention sein, denke ich. Zumal der junge Mann technisch / handwerklich überwiegend recht gut versiert schien. 
Dennoch war ich natürlich entsetzt. Geklatscht habe ich nach seinem Auftritt nicht. Aber sonst nichts getan oder gesagt, im Rahmen der Solidarität unter Literat*innen und gegenüber der Veranstalterin.
Nach der Veranstaltung, im Vorraum, musste ich mir dann aber noch mehr anhören. Über drei Meter Luftlinie wurde ich unfreiwillig Zeuge des Gespräches eines älteren Teilnehmers mit dem jungen Mann. Zunächst fielen Sätze wie "Es muß doch auch mal Schluß sein!", usw. Dann, wohl unvermeidlich, auch der Satz der auch auf mich wie ein Rotes Tuch wirkt: "... und das wird man doch wohl auch noch öffentlich sagen dürfen!"
Ich ging dann zwei Schritte auf die Beiden zu, erhob die Stimme und sagte laut: "Natürlich darf man das. Man darf dann aber auch damit rechnen, dass einem dann öffentlich widersprochen wird! Was ich hiermit tue!"
Dann wandte ich mich ab und ging, um das Ganze nicht noch mehr eskalieren zu lassen. 
Das letzte was ich sah, war ein Kopfschütteln und verächtliches Abwinken des älteren Herrn, der dann auch in seinen Tiraden fortfuhr.


+ Ein Beitrag in der Gruppe "Politik und Gesellschaft" bei Google plus.

Zitat:
" ... Aber ist es nicht langsam Zeit das aktuelle Volk von der Verantwortung los zu sagen? Die Verantwortung für Taten der Großeltern / Urgroßeltern / Ur-Urgroßeltern?  ..."

Meine Antwort: 

Nein!
Ganz sicher nicht. 
In der Tat wird da aber immer (und zwar primär von Rechten Gesellen und mit unauffälligem aber entschiedenem Vorsatz) etwas vermischt, verwechselt, böswillig ausgetauscht.

Nämlich "Schuld" und "Verantwortung". 

Dass von den heute lebenden Menschen so gut wie keiner mehr aktiv beteiligt war, also Schuld hatte, am "1000jährigen Reich" - das ist eine so derart simple und selbstverständliche Tatsache, dass man sie EIGENTLICH gar nicht mehr erwähnen müßte. 
Es geht aber um etwas ganz anderes. Um unsere Heimat, um das Land in dem wir geboren wurden, in dem wir aufwuchsen, in dem wir ganz bewußt leben als Erwachsene. 
Es geschah in unserem Land, es geschah durch unsere leiblichen Vorfahren. 
Ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit ungeheueren Ausmaßes.
Der Holocaust, der Zweite Weltkrieg. Und etliches dazu "nebenher".
Und ja. Ich höre sie schon wieder. Die Relativierer und Verharmloser.
"Aber die Indianer in den USA ...",
"Aber die Aborigines in Australien..."

"Aber die Azteken und Hernán Cortés ...", usw.


Quatsch! 

a) Holocaust, WK II und Co. sind in quantitativer Hinsicht und in Bezug auf viele Grausamkeiten nach wie vor der grauenerregende "Spitzenreiter".


b) In welchem Land leben wir? In den USA? 
In Australien? In Mexico? 
Nein. In Deutschland. 
Hier leben wir, HIER haben wir die Verantwortung! Und daran sollten wir uns erinnern. Noch 1000 Jahre lang - und möglichst noch länger. 
Uns hilft dabei ein Mahnmahl, wie es größer, dunkler und schrecklicher kaum sein könnte. Nur müssen wir es auch sehen und uns nicht abwenden und versuchen es vom Tisch zu wischen. 
Wir haben die Verantwortung dafür, dass sich derlei NIEMALS WIEDER wiederholt, wir haben die Verantwortung für Menschlichkeit und eine Zukunft in Frieden, Güte und Toleranz! 

Alerta! Alerta!
¡No pasarán!

Burkhard Tomm-Bub, M. A. 

Samstag, 2. Juni 2018

Frankfurter Allgemeine #Heil #AfD #HartzIV #Zuschuß #dumm

#Heil #AfD #HartzIV #Zuschuß #dumm 




















Ja, die "Frankfurter Allgemeine" ...
Sie titelt im Teil "Wirtschaft" folgendermaßen:

"ANFRAGE DER AFD :
Jeder dritte Bezieher von Hartz IV ist Ausländer
(AKTUALISIERT AM 02.06.2018-10:59)"

Man konzentriert sich in diesem Artikel auf zwei Themenbereiche:

" ... Etwas mehr als eine Million Ausländer bezieht in Deutschland Hartz IV, geht aus einer Anfrage der AfD-Fraktion hervor. Arbeitsminister Heil will hingegen für Langzeitarbeitslose staatlich geförderte Arbeitsplätze schaffen. .."

Weiter heißt es:

" ... Rund jeder dritte arbeitssuchende Bezieher von Hartz IV in Deutschland ist nach Angaben der Bundesregierung Ausländer. Das sind 1,05 Millionen Menschen. Unter ihnen liege die Quote der Menschen ohne Berufsausbildung deutlich über der von Hartz-IV-Beziehern mit deutschem Pass, schreibt die „Passauer Neue Presse“ unter Berufung auf die Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der AfD-Fraktion. Während von den deutschen Leistungsbeziehern etwa die Hälfte (970.000 Menschen) keine Berufsausbildung habe, liege die Quote bei Ausländern bei rund 85 Prozent. ..."

DAZU: 
Wie wird hier "Ausländer" definiert? 
Mutmaßlich sind das doch alle Menschen mit ALG II - Berechtigung "ohne deutschen Pass". 
Das sind recht unterschiedliche Menschengruppen. 
Dazu zählen ältere Personen, die Jahrzehnte hier arbeiteten. 
Dazu zählen Menschen, denen wegen ihrer "ausländischen Herkunft" mit Mißtrauen und Vorurteilen begegnet wurde und wird. 
Dazu zählen insbesondere auch Flüchtlinge, die anerkannt wurden und nun arbeiten dürfen und müssen. 
Und hier eben gibt es besondere Faktoren, denen ein "gestandener Biodeutscher" halt eben gar nicht unterliegen KANN!
Doch zunächst noch zu einer anderen Tatsache: die Flüchtlinge sind JÜNGER, als der durchschnittliche deutschstämmige Arbeitslose. Und sie waren nicht selten einige Jahre zuvor im Heimatland verfolgt, bedrängt und dann lange auf der Flucht. 
Da ist es dann eben nicht so einfach mit einer geregelten Ausbildung / einem Studium ... 
Im Übrigen bezweifle ich die plakative Aussage "85%" sehr.   
Etwas mehr Sinn ergäbe es höchstwahrscheinlich zu sagen: 85% verfügen über keine in Deutschland anerkannte Ausbildung.

+
Etliche HABEN eine Ausbildung (oder auch ein abgeschlossenes Studium, btw.). Sie ist in D nur (noch) nicht anerkannt. Das kann mehrere, ganz unterschiedliche Gründe haben. Wenn etwa die entsprechenden Unterlagen nicht mitgenommen werden konnten, wenn sie auf der Flucht verloren gingen, wenn diese hier noch nicht übersetzt und von der jeweils zuständigen Institution in D noch nicht eingestuft und anerkannt wurden.


+ Etliche verfügen auch über jahrelange Berufserfahrung (zum Teil durchaus auch belegt). Nur: eine formale Ausbildung war damit im Herkunftsland eben nicht verbunden ... 


+ Der biodeutsche Arbeitslose befand sich vor dem ALG II in den meisten Fällen im ALG I - Bezug. In diesem Zeitraum kann man Altersgrenzen überschreiten, versterben, Arbeit finden, etc. pp. 

In diesen "Genuss" kommen z.b. (aus sehr unterschiedlichen Gründen) gescheiterte Selbstständige ausländischer Herkunft nicht. Dazu ist zu erläutern: die Quote der "Scheiterer" ist bei dieser Gruppe eher geringer: jedoch wählen recht viele Ausländer diesen Weg des Broterwerbs, Stichwort "Vorurteile von Arbeitgebern". 
Und - vor allem - Flüchtlinge die anerkannt wurden, KONNTEN und durften hier in D noch keinen Anspruch auf ALG I erwerben. Insbesondere sie landen SOFORT im ALG II ...

Wie erweckt man mit Statistiken ein falsches, verzerrtes Bild?
Dies ist wieder einmal ein gutes Beispiel dafür.
Und die "Frankfurter Allgemeine" schnappt begierig nach diesem Häppchen der "AfD" ... 

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Das andere Thema im Artikel sind die Geldgeschenke der jobcenter an Unternehmer, die nun aufgestockt und erhöht werden sollen. 
Eine Wirtschaftsförderung der "anderen Art" also ... 

Im O-Ton klingt das so:
" ... Langzeitarbeitslose, die seit mehr als sechs Jahren Hartz-IV-Bezieher sind, sollen von 2019 an durch staatlich geförderte Arbeitsplätze neue Perspektiven erhalten. Deswegen sollen die Jobcenter an Unternehmen ((sic!)), öffentliche und gemeinnützige Träger für eine Zeit von bis zu fünf Jahren Lohnkostenzuschüsse zahlen können, wenn sie solche Langzeitarbeitslose einstellen.  ..."
 ... 
" ... Im Einzelfall sollen Arbeitgeber in den ersten zwei Jahren die Lohnkosten voll vom Jobcenter ersetzt bekommen, in den drei übrigen Jahren sinken die Zuschüsse dann schrittweise auf 70 Prozent – verbunden mit der Hoffnung, dass das Arbeitsverhältnis am Ende ohne Förderung weiterläuft.  ..."

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JUPIDUH! Ist denn schon Weihnachten?? Das werden sich da etliche Arbeitgeber sicherlich fragen.

Und, ach ja - die "Hoffnung" auf " ... ohne Förderung weiterläuft". Die ist vergeblich. So gut wie immer! Es wäre ja auch ökonomisch sehr unvernünftig, die jeweiligen Menschen nicht SPÄTESTENS nach Ablauf der letzten Förderstufe rauszuwerfen: es wäre dann doch kein Platz mehr frei für den Nächsten. Der wieder "für umsonst", mit 100% "Förderung" einsteigt!

Soweit. 

Doch Halt!
Was wäre die schönste unsinnige Maßnahme ohne noch ein wenig Häme und Herabsetzung?
Ich sage da jetzt mal nichts zum Zitat, empfehle aber, es langsam zu lesen und sich in Ruhe mental auf der Zunge zergehen zu lassen.

Es äußert sich Hubertus Heil, aktueller Bundesminister für Arbeit und Soziales:

" ...  Eine Verdrängung regulärer Beschäftigung durch die Zuschüsse erwartet Heil nicht. Dafür sorge schon die Begrenzung auf Personen, die besonders lange arbeitslos waren, sagte er. ..."

 ....... 

Quelle:
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/jeder-dritte-bezieher-von-hartz-iv-ist-auslaender-15619300.html 

 ....... 

(Burkhard Tomm-Bub, M.A. / EX-Fallmanager in einen jobcenter)