Wenn die sPD noch zu retten wäre

... dann wohl nur so!

#HartzIV #SimoneLange #Heidelberg

Wenn die sPD noch zu retten wäre ... dann wohl nur so!

Von Burkhard Tomm-Bub, M. A. 

Doch zunächst einiges vorab. 

Wer bin ich?

Ich bin ehemaliges SPD-Mitglied, jetzt parteilos und der LINKEN sehr nahe stehend.

Weiters und insbesondere bin ich Pazifist, Humanist, Feminist, ökologisch und sozial gesonnen und Antifaschist.

Mein Hauptanliegen in den letzten Jahren ist meine öffentliche Gegnerschaft zu Hartz IV (ALG II / SGB II).

In jungen Jahren habe ich als Arbeitsloser selbst eine Arbeitslosen-Initiative mitbegründet (in Marl, NRW).

Später habe ich als Sozialfachkraft in einem Sozialamt mehrere Jahre unter dem BSHG gearbeitet, später als Fallmanager (Integrationsfachkraft) ebenfalls einige Jahre in einem jobcenter. Ich bin ehrenamtlicher Suchtkrankenhelfer und Flüchtlingshelfer. Ich weiß also, wovon ich spreche. 

Mein Verhältnis zu Simone Lange (Kandidatin SPD-Bundesvorsitz)  

Ich bin da weder verwandt noch verschwägert. Auch nicht verliebt, verlobt, verheiratet. Im Gegenteil sind mir die Welten von  Diplom-Verwaltungswirtinnen (FH), Kriminalbeamtinnen, sowie Oberbürgermeisterinnen eher fremd und fast schon leicht suspekt. Das geht da bei meinem inneren Kompass sonst eher in Richtung "notwendiges Übel" ...

Zur Veranstaltung in Heidelberg 

Bei einer Diskussion auf facebook im Kreise von Hartz IV - Gegner*innen meinte kürzlich ein Bekannter zu mir: "Ja, die ist da schon richtig gut. Aber so 100% hat sie auch noch nicht begriffen, worum es bei Hartz IV in jedem Aspekt geht."

Ich antwortete seinerzeit: "Kann man leider nicht völlig abstreiten. Aber: sie spielt da niveaumäßig mindestens zwei Ligen höher, als ich es bei jedem anderen SPD`ler oberhalb der OV-Ebene jemals gesehen habe!"

Das bestätigte sich an diesem Abend in Heidelberg absolut!

Bei der zahlenmäßig wirklich sehr gut besuchten Veranstaltung äußerte sich Simone Lange klar und unmißverständlich zu etlichen Themen und antwortete anschließend in einem längeren Block auch auf Fragen der Besucher*innen. 

Sie wiederholte und bekräftigte, dass Hartz IV abgeschafft werden müsse, dass dieses System eines sei, das den Bürger*innen vor allem die Botschaft ins Gesicht schlüge: "Wir trauen Dir nicht!" 

"Wieso sollten die Bürger*innen dann eigentlich noch der Politik trauen?", so Lange folgerichtig.

Recht hat sie!

Es gibt Künste, die sind mehr oder weniger im Aussterben begriffen. Dazu gehört die Fähigkeit, Einsicht in eigene Fehler zu zeigen und um Entschuldigung zu bitten.

Beides forderte Simone Lange auch an diesem Abend wieder. "Wir haben uns neoliberalen Strömungen geöffnet. Das war ein großer Fehler. Wir müssen uns bei den Hartz IV - Betroffenen ernsthaft entschuldigen!" Der Wohlstand anderer Menschen sei auf ihrem Rücken ausgetragen und vermehrt worden. 

Es müsse auch Schluß damit sein, dass die SPD einerseits "Everybody's Darling" sein wolle, andererseits aber man mit GRÜNEN und LINKEN möglichst nicht reden solle. 

Ein interessanter Aspekt war, dass Lange etliche Verflechtungen von Hartz IV mit scheinbar anderen gesellschaftlichen Feldern sah. Insbesondere auch zur "Inneren Sicherheit". Nicht mehr Zwangsmaßnahmen, sondern eine gesicherte und ausreichende Grundversorgung würden diese positiv befördern! Wie wahr!

Zahlreiche weitere Themen kamen auch zur Sprache. So die Forderung nach deutlich mehr innerparteilicher Demokratie, nach einer besonnenen Friedenspolitik und "eben nicht reflexhaften Reaktionen die andere Länder vorgeben". 

Mehr Transparenz in allen Bereichen, ein neues Grundsatzprogramm für die SPD, die Rückkehr zu sozialdemokratischen Inhalten und einiges mehr sind ihre Forderungen und Ziele.

Und vor allem: das alles wirklicht TUN! Gemeinsam, entschlossen und mit klaren Zielen. 

Eindringlich auch ihr Appell, sich zu besinnen, für welche Gruppen in der Bevölkerung man einstehen wolle und müsse. 

"Und wenn das dann einigen kleinen, besser gestellten und sehr gut gestellten Gruppen nicht gefällt: dann ist das ja auch gut und richtig so!" 

Sollte hier tatsächlich die Attitüde dahinter stehen: Nicht Wählerstimmen um jeden Preis, sondern Werte und Ziele haben, diese transparent darstellen und es dann den Wähler*innen überlassen, ob sie diese wollen und wählen?

Darauf - warte ich in der "großen Politik" seit vielen Jahren!

Ich werde jetzt mal ein wenig enthusiastisch: mit einer Frau wie Simone Lange wäre eine deutliche Mehrheit von SPD, LINKEN und GRÜNEN in Deutschland ohne weiteres zu erlangen! Und sehr wünschenswert. 

CSU / CDU / FDP und "AfD" könnten einpacken, definitiv! 

Ich kann von daher nur zur uneingeschränkten Unterstützung von Simone Lange aufrufen und mich an dieser Stelle nochmals dafür bedanken, dass das Thema der ethischen Katastrophe "Hartz IV" von ihr so eindeutig aufgegriffen wurde.

Auch an dieser Stelle möchte ich dann noch einmal auf mein folgendes Angebot hinweisen:

Burkhard Tomm-Bub, M. A. 

(Ex - Fallmanager im jobcenter)  

P.S.:

Auch mein "Handbuch Widerstand gegen Hartz IV" plus Zusatzmaterialien konnte ich der Kandidatin überreichen. 

Meine Erlebnisse mit ihrer mächtigen Widersacherin A. Nahles habe ich an dieser Stelle bereits einmal beschrieben: 

 http://kopfmahlen.blogspot.de/2017/08/spd-nahles-in-mannheim-fanboys-fur.html

WEITERE FOTOS:

Aktuelle Analyse der Hartz IV - Sanktionen von mir aus Sicht verschiedener Wissenschaften / Disziplinen:

https://kopfmahlen.blogspot.de/2018/04/die-wissenschaft-hat-festgestellt-dass.html

BGE Tournee 17 in Ludwigshafen

BGE Tournee 17 in Ludwigshafen

Eine vielschichtige Informationsveranstaltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) fand am Samstag, den 05. August 2017 im Cafe "Dôme" (dasHaus) in Ludwigshafen statt.
Zu der jeweils mehrstündigen Veranstaltungsreihe hatten sich erstaunlich viele Organisationen und Parteien zusammengeschlossen. 

Näheres hierzu ist den Fotos zu entnehmen. 

Überraschend trat auch die Europaabgeordnete der SPD, Frau Jutta Steinruck auf, die ein Grußwort an die Veranstalter richtete. Sie zeigte sich hierbei für SPD-Verhältnisse erstaunlich aufgeschlossen gegenüber der Idee des BGE. 

Die Initiatoren versicherten, dass alle Vorträge auch via youtube bekannt gegeben werden.
Dies wird über folgenden Kanal geschehen:

https://www.youtube.com/channel/UCiomFZs-q2EnPM4sdc6sOXg

Ich selbst nutzte (als Publikumsbeitrag!) die Gelegenheit, auf das Thema Hartz IV aufmerksam zu machen. 

Und - to whom it may concern - ich habe mich dabei natürlich an die diesbezüglichen Vereinbarungen gehalten. :-)

Hierzu: bzw. zu meinem entsprechenden Buch, noch eine persönlich Zwischenbemerkung:
Aus nicht unprominentem Mund einer anderen Person erhielt ich folgende Rückmeldung (sinnwahrend): 
"Ich habe das geschenkte Buch zwar immer noch nicht wirklich gelesen. Aber für mich ist es nichts. Ich weiß dazu schon zu gut über das Thema Bescheid. Außerdem haben wir ja einen fachlich kundigen Rechtsanwalt für so etwas, der immer die neuesten Infos hat!"
Nun. 
Lassen wir mal meine persönlichen Befindlichkeiten beiseite. Die sind irrelevant.
Aber ich nutze die Gelegenheit zu Richtigstellungen. 

a) Es trifft zu, dass AUCH Grundwissen vermittelt wird (das Buch soll möglichst vielen Menschen helfen). Jedoch finden sich absolut auch weiterführende und eher nicht so bekannte Hinweise.

b) Rechtstipps, Urteile im Detail u.ä. finden sich dagegen so gut wie nicht. Bei derlei ist Harald Thomè die "erste Adresse"! Stattdessen finden sich allgemeine, aber sehr konkrete Verhaltenstipps, die - leider - auch mittelfristig bis langfristig Gültigkeit behalten.

c) Der Inhalt besteht weiterhin in der exemplarischen Schilderung dreier realer Widerstandsaktionen, sowie aus einem Adressenteil (inkl. Email), der effektiv genutzt werden kann. 
Außerdem werden noch Teilthemen etwas vertieft, so eben z.B. das BGE.

 * * * 

Die angehängten Fotos sind durch anklicken vergrößerbar und meinerseits copyrightfrei.  

Zunächst aber noch einige subjektive Gedanken zum Thema. 

PERSÖNLICHE STELLUNGNAHME ZUM BGE
(aus einem schon etwas älteren Blogbericht)

Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) 

Schon seit Jahren sehe ich persönlich ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) mit zusätzlichem freiwilligen Beratungs- und Hilfsangebot als die einzige saubere, ethische, vernünftige und absolut auch finanzierbare Lösung des herrschenden Dilemmas an. 

* Wenn es schlicht nicht mehr genug gesellschaftlich als solche definierte „Arbeit“ für JedeN gibt. 

* Wenn Menschen, die „maximal 3,- Stunden leichte, individuell angepasste Arbeit“ täglich leisten können, bis zum Rentenalter hin sämtlichen Verpflichtungen und Forderungen durch das ALG II – System unterliegen, dies bei zunehmend härteren und anspruchsvolleren Ansprüchen eines kapitalistischen Arbeitsmarktes. 

* Wenn Unsummen in groteske, praxisferne EDV – und Controlling – Systeme investiert werden und hiermit schier aberwitzige Dokumentationspflichten für die Mitarbeiter_innen verknüpft werden. 

* Wenn willfährig den Ansprüchen der Maßnahmeträger – Lobby nachgegeben wird und somit eine ursprünglich gar nicht so dumme Grundidee ruiniert und diskreditiert wird. 

* Wenn man bei „Nichterfolg“ stets nach dem Motto: „mehr desselben“ verfährt – und dann bei noch schlechterem Erfolg anschließend nach dem Motto: „nun erst recht – nun VIEL mehr davon!“. 

* Wenn das ursprüngliche und fundierte Beratungskonzept in der Praxis seit Jahren zu einer traurigen Karikatur, zu einem abschreckenden Zerrbild seiner selbst absichtsvoll deformiert wird. 

* Wenn Unsummen in Investigation, Kontrolle und Sanktionierung der Kund_innen investiert werden. 

* Wenn auch reine „Mitnahme – Prämien“ bei Einstellungen für Firmen als geeignetes Instrument der „Hilfe“ angesehen und „verordnet“ werden. 

* Wenn weiterhin „die da Oben“ meinen, ungeachtet des eigentlichen Konzeptes sei es in Hinblick auf Effektivität und Effizienz doch eigentlich völlig egal, ob man nun 75, oder 
eben 300 – 400 Fälle zu bearbeiten hat, als Fallmanager_in. 

* Wenn als Fallmanager_innen schließlich nicht, wie geplant, besonders ausgebildete und erfahrene Menschen eingesetzt werden, sondern ein „bunter Strauss“ Menschen aus Leistungsabteilungen, Auffanggesellschaften, Quereinsteiger_innen, uvm. 

* Wenn schließlich diese Menschen dann „vorerst“ nur in Teilzeit, mit Zeitverträgen, mit mehreren Zeitverträgen hintereinander, usw. eingestellt werden. 

Wenn das alles so ist. 

UND: ES IST SO! 

Dann haben wir mit absoluter Sicherheit das Recht und auch die Pflicht, aufzustehen. 
Und zu sagen: „Nun reicht es. Schluss!“ 
Hartz IV / ALG II ist gescheitert. Eindeutig, in beschämender, trauriger und ethisch höchst bedenklicher Art und Weise. 
Die selbst gesetzten Ziele wurden nicht erreicht. Das Wohl der Bürgerinnen und Bürger wurde nicht gemehrt, sondern gemindert. Und wirkliche Einsparungen oder Gewinne wurden auch keineswegs erzielt. 
Die Ziele mögen zum Teil einmal gut gemeint gewesen sein. 
Die Architekt_innen des Beratungskonzeptes, des beschäftigungsorientierten Fallmanagement (bFM) in Deutschland, sind mir zum Teil / mehr oder weniger persönlich bekannt. Ich nenne hier einmal Frau Siglinde Bohrke – Petrovic (mittlerweile im Ruhestand), u.a. eine von zehn Verfasser_innen des offiziellen BA-Leitfadens. Es sind dies nach meiner Beurteilung ehrenwerte Menschen – die alles andere als das, was sich hierzulande und heutzutage abspielt, seinerzeit gewollt und geplant (!) hatten! 
Das durch Politiker, Lobbyisten und karriereorientierte hohe Verwaltungsmenschen verursachte Ergebnis vor Ort: ist ein Desaster, eine Katastrophe! 


Mein persönliches, vorläufiges FAZIT: 

Ich werde ab und an gefragt, welche Variante des BGE ich denn nun empfehlen und bevorzugen würde. 
Oft folgt dann eine gar nicht mal so kurze Liste mit bisher bereits entwickelten Modell - Vorschlägen. 
Kann man eindeutig für ein BGE sein und sich auch sicher sein, dass es finanzierbar ist, OHNE hier ausführliche Tiefenkenntnisse, vorgesehene Modalitäten und Berechnungs- Statistiken zu kennen und erläutern zu können? 
Ich denke: Ja! 
Mit den Planungen und Berechnungen ist das immer so eine Sache. Negativbeispiele gibt es genug. Stuttgart 21, Euro-Hawk, BER, etc. pp. 
Da war alles vorab von hochklassigen Fachleuten durchgerechnet und besiegelt ...! 
Das darf aber nicht davon ablenken, dass man sich durchaus auch in die andere Richtung, also positiv, irren kann. 
Ich weiß (!) dass ein BGE finanzierbar ist. Denn ich sehe, wie viele Millionen und Milliarden verschwendet werden. 
Ich sehe, was das HEUTIGE System ALG II / Hartz IV kostet! 
Und ich weiß, aus meiner Ausbildung und meiner langjährigen, praktischen Erfahrung heraus, dass eine freiwillige Beratung und Hilfe, ein echtes Fallmanagement wirkliche Erfolge erzielen würde. Einige davon "nur" hinsichtlich einer sozialen Stabilisierung, "nur" in Bezug auf das optimale Management geeigneter Hilfen bei Lebenskrisen. 

Aber oft eben auch im ganz realen, ökonomischen, volkswirtschaftlichem Sinne. 
Sollte das dann tatsächlich immer noch nicht reichen (was ich nicht glaube): es gibt schon noch einige Steuern, die sich erhöhen lassen. 
Ich sage mal so, z.B. bei Menschen ab 5000,- Euro Netto aufwärts. Und auch bei denen, die nun wirklich nicht mehr wissen, wohin damit, mit dem Geld. 

Welches BGE-Modell? 

Die Feinheiten einer konkreten Umsetzung ... ich bin da kein Fachmann und will mir daher da auch nichts anmaßen. 
Wenn man nicht genügend Ahnung hat- darf man ruhig mal die Klappe halten, denke ich. 
Vorstellen kann ich mir aber sehr gut erste Schritte. 
Manche Dinge liegen ja nun auch in Wahrheit lediglich im definitorischen Bereich. 

Was meine ich? 

- Abschaffung sämtlicher finanzieller Sanktionen im ALG II-Bereich. 

- Freiwillige Angebote hinsichtlich Arbeitsvermittlung, coaching, Fallmanagement, etc. 
Einige werden jetzt evtl. aufschreien. Aber ja: ich bin durchaus dafür, dass man dies dann auch allen Kund_innen z.B. alle drei Monate in Erinnerung bringt. Per Brief, ggf. Email, ggf. Anruf und durch öffentliche Kampagnen. Und, wo erforderlich, in der anderen Muttersprache. 

- Erhöhung der Regelsätze. Um eine Hausnummer (id est: eine etwaige Größenordnung) zu nennen: beispielsweise um 200,- Euro pro Person. Das halte ich für bescheiden und es sollte natürlich ein automatischer Inflationsausgleich "eingebaut" werden. Wenn sich nach der Einführungsphase herausstellt (was ich annehme), dass höhere Beträge durchaus möglich sind- sollte diese Erhöhung natürlich auch wirklich stattfinden. 
Soweit die Überlegungen eines einfachen Mannes von (ehemals) "vor Ort", der weder parteilich noch konfessionell gebunden ist. 

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MfG
Burkhard Tomm-Bub, M.A. 


Die Fotos

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