NO NAZIS Der Rechte Platz

NO NAZIS! Der Rechte Platz... 

Der gestrige facebook-Post einer Bekannten ermunterte mich zu einer kleinen Performance...

Ich kaufte zunächst im entsprechenden Kiosk alles was an "Junge Freiheit" (3 Exemplare) und "National + Zeitung" (2 Exemplare) noch da war, auf.

Schlecht: die entsprechenden Verlage verdienen dadurch.

Gut: die offen und von außen sichtbaren Exemplare sind dem Anblick der Öffentlichkeit entzogen, gehören nicht mehr scheinbar (!) zur Normalität!

Weiters vergiften sie nicht noch weitere Hirne und Seelen der Menschen, die derlei lesen.
Ist da jedeR Leser*in ein Vollblut-Nazi? Wohl nicht. Aber derlei Hetzblätter öffnen verbal und "argumentativ" den Weg zu den Nazis und Rassisten. Machen sie scheinbar (!) salonfähig.
Das darf nicht sein! 

Ebenfalls gut: vor der Entsorgung konnte ich noch eine kleine Performance mit diesen Rechten Propagandablättern veranstalten.

Diese ist, wie ich hoffe, selbsterklärend.

Zwei Dutzend Fotos folgen und zeigen diese.

Die Fotos und dieser Artikel sind gänzlich copyrightfrei und dürfen gern überall verwendet werden!

Übrigens habe ich, direkt nach dem Kauf, mit dem Kioskinhaber ein Gespräch geführt.

Ich frug höflich (da dies mir möglich schien), ob er evtl. einen Migrationshintergrund habe. Er verneinte dies.
Nun erkundigte ich mich, ob dies evtl. auf seine Helferin zuträfe (diese trug Kopftuch). Er erwiderte, nein auch diese sei bereits in Deutschland geboren.

Ich erklärte nun, als was ich diese "Zeitschriften" ansehe, dass ich selbst seit "vielen Generationen Deutscher sei" und mich gerade deshalb schäme, dass solche Machwerke offiziell verkauft werden dürfen. Auch die neuen Flüchtlinge sähen dieses ja...

Seine Attitüde veränderte sich (wie ich zumindest zu bemerken glaubte) von einem anfänglichen "... ist mir eigentlich egal..." zu einem nachdenklichen Schweigen.

Ich werde ihm diesen Artikel in den nächsten Tagen zukommen lassen.

Burkhard Tomm-Bub, M.A.
67063 Ludwigshafen 

Vergrößerung der Fotos durch anklicken:

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Hartz IV "Rechtsvereinfachungsgesetz" im Bundesrat

Hartz IV "Rechtsvereinfachungsgesetz" im Bundesrat

Bei der 943. Sitzung des deutschen Bundesrates war heute ein Tagesordnungspunkt (TOP) der so genannte "Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) - Rechtsvereinfachung".

Es war dies der TOP 12 von insgesamt 43, am 18.03.2016.

Ganze drei Redner*innen hatten sich hierzu angemeldet, einmal von der CDU, die beiden anderen von der LINKEN.

Gemeldete Redner*innen waren also:

Stefan Grüttner | CDU
Hessischer Staatsminister

https://de.wikipedia.org/wiki/Stefan_Gr%C3%BCttner


Frau Diana Golze | DIE LINKE

https://de.wikipedia.org/wiki/Diana_Golze


Herr Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Thueringen LINKE

https://de.wikipedia.org/wiki/Benjamin-Immanuel_Hoff


Video der Redebeiträge:

http://www.bundesrat.de/DE/service/mediathek/mediathek-node.html?cms_id=6680683


Mein subjektiver Eindruck war wie folgt:

Bei Herrn Grüttner (CDU) wähnte ich mich anfangs im falschen Videoclip.

Viel gab es da ansatzlos zu hören zum Thema Sprachkurse für Flüchtlinge. Und dass dieses denn doch (auch) (noch) (anders) ins SGB II hinein müsse.

Weiter bleibende Eindrücke hat Herr Grüttner nicht bei mir hinterlassen...


Als nächste folgte Frau Diana Golze (LINKE):

Sie referierte zunächst grundsätzliche Ansprüche an das Gesetz (also das SGB II) insgesamt.

Ihre Beurteilung hinsichtlich der angestrebten Verbesserungen durch das "Rechtsvereinfachungsgesetz" fiele "verhalten" aus, wie sie sagte.

Erwähnt wurde die hohe Zahl an Widersprüchen und Klagen, die aufzeigen, dass "eklatante Mängel" bestehen. An vielen Stellen mangelhaft sei das Gesetz.

Dass die Jobcenter künftig den Bewilligungszeitraum auf 12 statt auf 6 Monate festsetzen können, sah sie als förderlich an.
(Dies erwähnte sie wohl, um überhaupt etwas positives sagen zu können, oder aber natürlich tatsächlich in Unkenntnis der Tatsache, dass dies in der Praxis ohnehin bereits geschieht.)

Positiv auch ihre Erwähnung der Überfälligkeit der Neuberechnung der Regelsätze. (Die entsprechende Verschleppung ist ganz sicherlich als ein Skandal für sich zu sehen.)

Deutlich betont wurden die Versorgungsprobleme von Kindern und Jugendlichen im SGB II, dies in vielfältiger Hinsicht.

Insgesamt war mir persönlich dieser Beitrag natürlich zu zahm, zu wenig leidenschaftlich!

Immerhin aber fiel klar und deutlich folgender Satz:
"Gut ist ein Gesetz nur, wenn es Existenz sichert!"



Es folgte Herr Professor Hoff (LINKE):




Er wies zunächst darauf hin, dass das Gesamtkonzept zum Hartz IV - Gesetz seinerzeit "mit heißer Nadel gestrickt" worden sei.
(Was ich bestätigen kann.)

Zahlreiche Kontroversen und eine Polarisierung habe es in der Gesellschaft hervor gerufen.

"Es gibt bis heute eine nicht unerhebliche Zahl von Menschen die mit guten Gründen sagen, dieses System muss einer grundsätzlichen Reform der Grundsicherung weichen!"

"Eine grundsätzliche Reform, oder wie von einigen aus meiner Sicht ebenso richtig wie notwendig geforderte Abschaffung der bisherigen Sanktionspraxis wurde nicht in Angriff genommen."

Dies zwei wichtige Zitate von Professor Hoff.

Auch er betonte nochmals die Probleme insbesondere von Kindern, die unter dem System Hartz IV zu leiden haben.

Noch klarere Worte und mehr Leidenschaft hätte ich mir subjektiv natürlich auch hier wieder gewünscht. Aber es ist ein Anfang.



Der (weitere) "Fahrplan" für das "Änderungsgesetz" sieht meiner Kenntnis nach folgendermaßen aus:

Kabinett: 03.02.2016 +

Bundesrat, 1. Durchgang: 18.03.2016 +

Bundestag, 1. Lesung: 14.04.2016

Bundestag, 2. + 3. Lesung: 09.06.2016

Bundesrat, 2. Durchgang: 08.07.2016

Inkrafttreten: 01.08.2016


Mein persönliches Resümee bleibt nach wie vor:

Hartz IV muss weg!

Und allererst muss das eiskalte, steinerne Herz, der Giftzahn des SGB II, rückstandslos entfernt werden: die Sanktionen!

Diese sind ersatzlos zu streichen, um dem Geist des Grundgesetzes wieder Geltung zu verschaffen und um den Menschen ihre Würde endlich wieder zurück zu geben!

Mein Vortrag zum Thema in Saarbrücken:

http://kopfmahlen.blogspot.de/2016/02/bericht-hartziv-saarbruecken.html

Tonspur dazu:

https://www.youtube.com/watch?v=bAJNhYT68Nk


MfG
Burkhard Tomm-Bub, M.A.
- Ex - Fallmanager im jobcenter -


P.S.:

Zeit für Widerstand!

"Handbuch Widerstand gegen Hartz IV":

https://www.epubli.de/shop/buch/48618#beschreibung


http://www.amazon.de/Handbuch-Widerstand-gegen-Hartz-4-ebook/dp/B018UBOHYA/ref=cm_cr_arp_d_product_top?ie=UTF8

(Gewinne werden an Erwerbslosen - Initiativen gespendet.)


Aktion "Sanktionsfrei" (Inge Hannemann und Co.):

https://www.startnext.com/sanktionsfrei


ANHANG

Links zu den Originaldokumenten:


BReg 66/16 Grunddrucksache (PDF, 847KB, nicht barrierefrei)

http://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2016/0001-0100/66-16.pdf?__blob=publicationFile&v=2


BR 66/1/16 Ausschussempfehlung (PDF, 372KB, nicht barrierefrei)

http://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2016/0001-0100/66-1-16.pdf?__blob=publicationFile&v=1

L 66/2/16 Plenarantrag Land Baden-Württemberg (PDF, 117KB, nicht barrierefrei)

http://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2016/0001-0100/66-2-16.pdf?__blob=publicationFile&v=1


L 66/3/16 Plenarantrag Land Hessen (PDF, 86KB, nicht barrierefrei)

http://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2016/0001-0100/66-3-16.pdf?__blob=publicationFile&v=1


BR 66/16(B) Beschlussdrucksache (PDF, 473KB, nicht barrierefrei)

http://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2016/0001-0100/66-16(B).pdf?__blob=publicationFile&v=1



FOTOQUELLEN:

Bild Hoff:

Von © Vincent Eisfeld / vincent-eisfeld.de, CC-BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=44372999


Bild Golze:

Von Foto: Sven Teschke /, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=35471351


Bild Grüttner:

Von Foto: Sven Teschke /, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=46817679

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Belege eBay Sanktionsfrei

BELEGE

Man erinnert sich evtl. an meine eBay - Auktion, bei welcher ich mit "Sanktionsfrei" teile.
Hier nun die Belege dazu.

Erzielt wurden 35,50 Euro.
Ich habe mir erlaubt, den 50:50 Anteil etwas zu erhöhen, auf 25,- Euro.
Weiterhin verbleiben eBay - Gebühren, Verpackung und Versand bei mir, wie versprochen.

(Und richtig: je nachdem, was man mir morgen an Porto abnimmt, bin ich dann ca. bei + / - Null. Wenn man meine Anschaffungskosten nicht rechnet.) 

Ich habe zur Zahlung die bequemere Art über paypal gewählt.
Diese ist ebenso seriös, näheres kann man bei "Saktionsfrei" direkt nachlesen, z.b. hier und hier:

https://www.startnext.com/sanktionsfrei 

https://sanktionsfrei.de/ 

Wichtig IMHO bei meiner Aktion: es haben sich insgesamt  334 Menschen das Angebot und die Beschreibung angesehen: und wurden damit teils sicherlich erstmalig mit der Thematik  konfrontiert...

:-) 

MfG
Burkhard Tomm-Bub
aka
BukTom Bloch
aka
magistertom (eBay)


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Sorgen der kleinen Leute ernst nehmen NEIN

Die Sorgen und Ängste der kleinen Leute und besorgten Bürger ernst nehmen?

Nein!

Eben das auf keine Fall. Jedenfalls nicht, was deren hauptsächliche Inhalte betrifft!

NATO - Stacheldraht an Europas Grenzen, Fremdenfeindlichkeit, Omnipräsenz von Überwachung...

Das kann es nicht sein, absolut nicht.
Wer als Altpartei in diese Falle läuft, mag - vielleicht - wahltaktisch beim nächsten mal etwas mehr "heraus holen".
Aber ansonsten hat er schier alles falsch gemacht.

Ich sah heute eine Statistik, laut derer etwa 75% der AfD - Wähler diese aus "Protest" gewählt haben.
Warum dies nun ausgerechnet eine Partei sein musste, die sich klar und offen GEGEN die Interessen kleiner Leute und Normalbürger stellt... das ist ein Phänomen, welches ich hier jetzt lieber nicht kommentieren möchte.

Es gibt aber natürlich etwas, was man ernst nehmen sollte, ernst nehmen muss.
Dies nämlich sind die wahren Ursachen der Ängste, dies ist weiterhin der berechtigte Anspruch informiert zu werden, fundiert, umfassend, nachvollziehbar, verständlich und korrekt.

Angst empfinden Menschen, wenn sie sich bedroht fühlen. In ihrer körperlichen, seelischen, oder materiellen Existenz.
Kommt ein Gefühl der Ohnmacht hinzu: wird aus dieser Angst oft blinde Wut, ungerechter Zorn, Trotz und Aggression.
Und eben wahltaktische Irrationalität.

Unser Sozialsystem, in dem es auch zuvor schon klare Mängel gab, erhielt Anfang 2005 einen weiteren und sehr herben Schlag: Hartz IV, das neue SGB II mit dem ALG II. Es gab danach keinen Anspruch mehr, ausschließlich bedingt durch Armut und Not Hilfen zu erhalten. Die stetige Bedrohung durch Sanktionen, um bis zu 100%, wurde installiert.

Ausweitung des Niedriglohnsektors, Zunahme von Zeitarbeit, befristeten Verträgen, "Praktika", etc. pp. waren die Folge.

Die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auf. Die Mittelschicht schrumpft.

Ein Blick zurück in die Geschichte.
Der real existierende (besser: existiert habende) Sozialismus ist fast weltweit gescheitert.
Die "70er Jahre" brachten - scheinbar - auch nichts.
Die GRÜNEN sind etabliert, verbeamtet, zogen mit in Kriege und erfanden ebenso Hartz IV mit.

Und nun? Soll es die AfD richten?
Ganz sicherlich nicht! (Warum nicht: s.o.!)
Aber: selbst als "Protestausdruck"ist diese Partei VÖLLIG untauglich.
Dennoch entschieden die Wähler*innen diesmal so.

Damit sind wir wieder am Anfang.
Inhaltliche Anbiedereien der anderen Parteien wären falsch, unethisch und sinnlos.

Was aber kann man tun?

INFORMATION
Wichtig ist, aufzuklären, warum die Flüchtlinge eben KEINE Gefahr darstellen. Nicht für die körperliche, nicht für die seelische und auch nicht für die materiellen Existenz des deutschen "kleinen Mannes"!
Ehrlichkeit tut dabei Not. Ein Vergewaltiger ist ein Vergewaltiger, ein Krimineller ein Krimineller - ganz gleich, welcher Nationalität er ist.
Es ist aber klar zu machen, WIE wir es schaffen werden, WARUM Flüchtlinge in der großen Mehrzahl eine Bereicherung sein werden, etc.
Dazu gehört noch etwas anderes: eine bessere Flüchtlings- und Integrationspolitik. Wer Flüchtlinge monatelang in Ungewissheit in Massenzelte sperrt: darf sich über gewisse Dinge nicht wirklich wundern!
Desgleichen sollten nicht aus Eile und Unbedarftheit Konstruktionen und "Lösungen" für Praxisprobleme gezimmert werden, die zumindest nach Außen hin (und ausschlachtbar für rechte Gesellen) nach einer deutlichen Bevorzugungen von Flüchtlingen aussehen (!).
Hier ist Sachverstand, Kompetenz und überlegter Einsatz von Mitteln gefragt (welche insgesamt freilich natürlich deutlich erhöht werden müssen).


SOZIALE GERECHTIGKEIT
Streichung der Sanktionen im Hartz IV, mehr Geld und Anerkennung für Pflege, Erziehung und ähnliche soziale Bereiche.
Dies wären erste Schritte in diese Richtung.
Eindämmung der Zeit- und Leiharbeit, sowie des Niedriglohnsektors, wären weitere.


WIDER DIE OHNMACHT
Mehr Gehör, mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten, mehr direkte Demokratie. Volksbegehren, Volksabstimmungen, u.ä.
Dies könnte helfen, die Bevölkerung wieder ein wenig zu bemündigen.
Um ein praktisches Beispiel zu nennen: die erforderliche Quote für zu behandelnde Petitionen an den Bundestag liegt recht hoch, ist für private Initiativen fast nicht zu "knacken". Eine Halbierung schiene mir hier angebracht.
Schnellere Verfahrensabläufe beim Verfassungsgericht ebenfalls.

DAS wären MEINE Aufträge an die Altparteien.

MfG
Burkhard Tomm-Bub, M.A.

"AufRecht bestehen!" auch vor dem Mannheimer jobcenter!

So war es angekündigt:

"Macht mit! Bundesweiter Aktionstag Donnerstag, den 10. März 2016! 

Das Bündnis "AufRecht bestehen" ruft zu einem bundesweiten, dezentralen Aktionstag am 10. März 2016 auf. Bitte macht mit und beteiligt euch! Mit der geplanten "Rechtsvereinfachung" bei Hartz IV drohen gravierende Verschlechterungen. Die versprochene Entschärfung der Sanktionen steht jedoch nicht mehr im Gesetzentwurf. Damit darf die Regierung nicht durchkommen, dagegen machen wir mobil. ..."

Quelle:
http://www.erwerbslos.de/aktivitaeten/669-2016-01-18-10-36-17.html


Wie zu hören war, gab es auch andernorts in Mannheim Aktivitäten in dieser Richtung, diese jedoch eben nicht direkt vor dem jobcenter selbst.
Veranstalter dort war damit die LINKE, Mannheim.
Ich bin nach wie vor Mitglied keiner Sekte, Kirche noch Partei: wollte und durfte mich aber gern hinzu gesellen.
:-) 

Anfänglich gab es leichte Stockungen und Verzögerungen.
Doch dann trafen Menschen, Tische, Plakate und Handzettel komplett ein.

... fast komplett, um ehrlich zu sein.

Ein elementarer Flyer fehlte leider, bzw. war nurmehr in sehr geringer Zahl vorhanden.

Kurz entschlossen schnappte ich mir einen der verbliebenen und brachte mich in Trab, um in der Innenstadt einen Copyshop zu finden.

Ca. 10 Menschen befragte ich im Vorwärtsdrang. Niemand wusste etwas, nur ein freundlicher Mensch meinte, am anderen Ende der Stadt sei wohl eventuell einer...

Doch dann traf ich auf eine kompetente Muslima. (Die ich ein wenig um ihr Kopftuch beneidete, denn ich hatte ganz schön kalte Ohren, mittlerweile!)

"Ja, gibt es. Geradeaus, linke Straßenseite, das Geschäft mit den gelben Streifen an der Scheibe. Sie können mitgehen, ich gehe auch gerade dorthin."

Na also. Auch der "Cheffe" von diesem Laden war ein sehr freundlicher Mensch.

Nach einem langen interessierten Blick auf den Flyer von "AufRecht bestehen!" sprach er: "Na dann! Mache ich Ihnen mal einen Sonderpreis!"
:-) 

Mit 75 neuen Exemplaren bestückt, fand ich anschließend schnell den Rückweg. Und somit konnten dann wieder, neben den Materialien der LINKEN, auch die spezifischen Themenblätter und weiters ebenso mein Buch angeboten werden.

Hilke Hochheiden, Gemeinderatskandidatin und
Harald Knoll vom AK der LINKEn, sowie einige Andere waren aktiv anwesend.

Etliche interessante Gespräche konnten geführt werden und über viele Themen wurde mündlich und schriftlich informiert.

  

Vornehmlich natürlich über das kommende "Rechtsvereinfachungsgesetz", welches aber de facto eine Verschlechterung und Verschlimmerung für die Erwerbslosen darstellt. 

Zum Thema hier einmal ein Link zu einem Blogbericht von mir:

http://kopfmahlen.blogspot.de/2016/02/bericht-hartziv-saarbruecken.html

Aber auch von der aktuellen Aktion "Sanktionsfrei" wurden Flugblätter gern und interessiert mitgenommen.

https://sanktionsfrei.de/

Ich ließ es mir ebenso nicht nehmen, informativ auch meine beiden Bücher in den Briefkasten des jobcenters einzuwerfen. Ich hoffe, die Lektüre gefällt.
:-)

Ich persönlich verbuche diese Aktion absolut als Erfolg.

Hier noch einige der verteilten Materialien im lesbaren Überblick (Vergrößerung durch anklicken):

MfG
Burkhard Tomm-Bub, M.A.


P.S.:

Anlässlich des Aktionstages gibt es das eBook "Handbuch Widerstand gegen Hartz IV" auch offiziell kostenlos.
(Vom 08.03.2016 - 12.03.2016.)


Und zwar hier:

http://tinyurl.com/jf4pnh6

Für das Druckexemplar bestellt man im Buchhandel.
Oder klickt hier (epubli):

http://tinyurl.com/gpwbks9


In letzterem Falle entsteht ein geringer Gewinn, der voll an "Sanktionsfrei" gespendet wird.
... das kann man natürlich auch direkt tun! :-)
Nämlich hier:

https://www.startnext.com/sanktionsfrei


P.P.S.:

Grundsätzlich werden ALLE Gewinne aus dem Buchverkauf stets an wechselnde Erwerbslosen - Initiativen gespendet!
Näheres dazu siehe hier:

http://handbuchwiderstandgegenhartzvier.blogspot.de/p/liste-ubersicht.html

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eBook kostenlos AufRecht bestehen

 ... eine Durchsage zu eBook-Version des

" Handbuch Widerstand gegen #HartzIV "

...über (leider!) amazon.

Das Buch war hier ohnehin preisgünstig (1,98 Euro).
Seit etlichen Tagen wurde dort keines mehr verkauft. 

Am 10. März 2016 findet bundesweit der Aktionstag

"Auf Recht bestehen!" statt. 

Daher habe ich beschlossen, eine so genannte Gratis-Werbeaktion zu veranstalten und habe diese extra um den 10ten herum gelegt.

Exakt heißt dies folgendes:

Kostenlose Werbeaktion
8. März 2016 bis 12. März 2016.
Das besagte eBook bei (leider!) amazon kostenlos.

Ich hoffe, die bisherige Käufer*innen sind nicht verärgert. 
Es war schlicht notwendig, zunächst kostenpflichtig anzubieten, um das Buch bekannter zu machen.

Dieses Vorgehen scheint nun zunächst "ausgereizt".
Die zeitweilige Gratisaktion kann dazu dienen, die Inhalte nun doch noch weiter zu verbreiten.

Und nur darum geht es. 

Außerdem gingen meine geringen Gewinne stets zu 100% an Erwerbslosen - Initiativen.

Bedacht wurden bislang "Tacheles e.V." in Wuppertal und "ALSO" in Oldenburg.

Dies wurde auch in meinem Blog dokumentiert.

Zur Zeit sind im (verlängerten) Zeitraum der Aktion "Sanktionsfrei" die nächsten Gewinne zugesagt, was für das besagte ebook und für die Printausgabe direkt über ePubli gilt.
(Über den Buchhandel und über amazon - Print mache ich Null Cent Gewinne).

So KANN es sogar Sinn machen, trotz meiner Ankündigung hier dennoch VOR dem Zeitraum ein eBook zu kaufen: wenn man nämlich zugleich "Sanktionsfrei" unterstützen möchte... 
:-)

Hier der Link:

http://www.amazon.de/Handbuch-Widerstand-gegen-Hartz-4-ebook/dp/B018UBOHYA/ref=sr_1_sc_2?ie=UTF8&qid=1456526877&sr=8-2-spell&keywords=Handbuch+Widerstan+gegen

MfG
Burkhard Tomm-Bub