BERICHT 10 Jahre Hartz IV aus der Sicht eines ehemaligen Jobcentermitarbeiters

BERICHT 10 Jahre Hartz IV aus der Sicht eines ehemaligen Jobcentermitarbeiters

Vorbemerkung: alle Äußerungen in diesem Blog stellen eine MEINUNGSäußerung dar.  

So war es angekündigt:

Mi, 13.05.2015 - 19Uhr

Roachhouse
Richard Wagnerstr.78 (Hinterhof)  
Kaiserslautern

Vor 10 Jahren - am 1. Januar 2005 startete die größte und umstrittenste „Sozialreform“ in der Geschichte der Bundesrepublik. Die damalige Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe (für Erwerbsfähige) wurden zu einem neuen Grundsicherungssystem für erwerbsfähige Hilfebedürftige zusammengeführt: Grundsicherung für Arbeitssuchende nennt sich das im SGB II verankerte System offiziell. Im Volksmund wird es Hartz IV genannt.

Einschüchterung, Drangsalierung, Demütigung – seit 10 Jahren leiden Menschen unter diesem Gesetz.

- Soziale Leistungen wurden abgebaut
- Soziale Rechte wurden eingeschränkt
- Löhne und Gehälter wurden gesenkt
- Armut hat zugenommen
- Eine Sonderrechtszone eingerichtet
- Eine Sanktionsmaschinerie aufgebaut

Aber was sollte die „Reform“ wirklich bewirken?
Was hat sie tatsächlich gebracht?
Ist Hartz IV für das (in unseren Nachbarländern bewunderte) „deutsche Jobwunder“ verantwortlich?
Wie steht es um das „Fördern und Fordern“ im SGB II?

Veranstalter: Bezirkserwerbslosenausschuss ver.di Pfalz, KoK Roaches
http://kokroaches.blogsport.de/impressum/


Zunächst meinen Dank an Hans Sander vom Bezirkserwerbslosenausschuss ver.di Pfalz, sowie Carsten Ondreka vom KoK Roaches (Kultur ohne Kommerz) für die Möglichkeit diese Veranstaltung durchzuführen. 
Und Hans auch für die Pommes (ohne alles) und die Cola (light)!
:-)

Für ein (scheinbares!) Nischenthema war die Veranstaltung mit etwa 20 Anwesenden nicht schlecht besucht.

In der organisatorischen und PR-mäßigen Vorbereitung hatte (mit den bei so etwas stets üblichen kleinen "Rumplern") alles sehr gut geklappt.

Ort des Geschehens war, wie gesagt, in Kaiserslautern, das K.o.K. - RoachHouse. 

Nach einer Begrüßung durch Carsten Ondreka wies Hans Sander zunächst u.a. auf die Verleihung des Marburger Leuchtfeuers für Soziale Bürgerrechte an Inge Hannemann am Freitag, 8. Mai 2015 hin.

Ich stellte dann zunächst meine Qualifikationen und meinen beruflichen Werdegang dar, wo notwendig ohne nähere Angaben von Namen und Orten.

Dies leitete über zum kürzlich erfolgen Gastkommentar von Herrn 
Heinrich Alt in der Frankfurter Rundschau, den ich kommentierte.

Er hatte u.a. Kritik 
am jobcenter so charakterisiert:

"Zumal diese oftmals auf Halbwissen beruhend reflexartig erfolgt, weniger von eigenem Erleben oder gar persönlichen Eindrücken oder gründlicher Recherche geprägt."

Was ich persönlich als klatschenden Schlag ins Gesicht empfinde. In meines und das vieler anderer Menschen, auch und insbesondere in das vieler Betroffener.

Weiters wies ich darauf hin, dass ich es sehr bedauere, jetzt an diesem Ort stehen zu müssen. Unzählige von Hartz IV betroffene Menschen äußern seit etlichen Jahren ihre Not, ihre Beschwerden gegen die jobcenter, legen erfolgreiche Widersprüche ein und klagen - zumeist ebenso erfolgreich - bei Gericht.  

Eigentlich müsste dies seit langem vollauf genügen, um die Verantwortlichen wach zu rütteln!

Ein kurzer Rückblick über die Entwicklung vom BSHG / ALHI hin zum SGB II / ALG II schloss sich an. 

BSHG
http://de.wikipedia.org/wiki/Bundessozialhilfegesetz

ALHI
http://de.wikipedia.org/wiki/Arbeitslosenhilfe


SGB II

http://de.wikipedia.org/wiki/Zweites_Buch_Sozialgesetzbuch

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/index.html


Mein Fazit zum SGB II fasste ich dann in einem kurzen youtube - Clip zusammen:

https://www.youtube.com/watch?v=k65H95NOTJE

 = Dies ist ein kurzer Ausschnitt aus einem Redebeitrag, den ich kürzlich in Mainz leistete. Das Oberthema hier waren die so genannten geplanten "Rechtsvereinfachungen" im SGB II.
Der kompletten Text wurde anschließend an alle ausgegeben.

Weitere Stichworte waren dann die zum großen Teil unlogischen und sinnlosen so genannten Maßnahmen welche durch die jobcenter oftmals anbefohlen werden. 

Sowie das Thema "Sanktionen".

Diese stellen ohne Zweifel das negative Kernstück und den "Giftzahn" des SGB II dar - welcher schnellstmöglich und rückstandsfrei "gezogen" werden sollte!

Widerstand gegen die herrschenden Zustände braucht Information und Vernetzung.

Daher stellte ich nun meine beiden Blogs zum Thema vor, "tombbloggt" mit eher "dauerhaften" Informationen und vielen Verlinkungen zu anderen Menschen, Blogs und Foren, sowie "kopfmahlen" zu aktuellen Themen und Terminen (nicht ausschließlich Hartz IV - Themen).

Weiterhin gab es einige Buchtipps.

Das Grundgesetz

Inge Hannemann

Norbert Wiersbin

Peter Hetzler

Burkhard Tomm-Bub

= Dieses ist im Internet als eBook und Hörbuch auch kostenlos erhältlich.

Auch wurde exemplarisch über besondere Aktionen berichtet, wie die Petition gegen die Sanktionen durch Inge Hannemann und den Aufruf "Jobcenter: Aufruf vorm Spiegel zu verweilen!" Hier wurde auch wieder das entsprechende Flugblatt an alle ausgegeben. 

Zwischendurch gab es immer wieder Gelegenheiten für Fragen, die auch genutzt wurden.

Gegen Ende wurde etwas unerwartet von einer Teilnehmerin das Thema "Probleme hinsichtlich der Entmündigung und der Vormundschaft über alte Menschen" angeschnitten. Hier konnte aber naturgemäß nichts tiefer gehendes besprochen werden. Einiges über die Veränderungen in diesem Bereich (Betreuungsrecht) findet man aber hier:

http://de.wikipedia.org/wiki/Betreuung_(Recht)

Ich halte Veranstaltungen wie diese für wichtig und gut und stehe weiterhin jederzeit gern für derartiges bereit.

Dank nochmals allen Beteiligten!

MfG
Burkhard Tomm-Bub, M.A. 

P.S.:
Eine Linkliste und einige Fotos anbei, Vergrößerung durch Anklicken. 

Links:

KoK Roaches (Kultur ohne Kommerz): 
http://kokroaches.blogsport.de/impressum/

Verleihung des Marburger Leuchtfeuers für Soziale Bürgerrechte an Inge Hannemann am Freitag, 8. Mai 2015:
http://www.humanistische-union.de/nc/aktuelles/aktuelles_detail/back/aktuelles/article/verleihung-des-marburger-leuchtfeuer-fuer-soziale-buergerrechte-an-inge-hannemann/


Qualifikationen und beruflicher Werdegang Tomm-Bub:
http://www.omniavincitamor.de/40350/79001.html
http://www.omniavincitamor.de/40350/home.html


(Zum Gastkommentar von) Herrn Heinrich Alt in der Frankfurter Rundschau, am 1. Mai 2015: 

http://de.wikipedia.org/wiki/Heinrich_Alt

http://kopfmahlen.blogspot.de/2015/05/sie-waren-ja-mal-mein-chef-herr-alt-ba.html


BSHG
http://de.wikipedia.org/wiki/Bundessozialhilfegesetz

ALHI
http://de.wikipedia.org/wiki/Arbeitslosenhilfe


SGB II

http://de.wikipedia.org/wiki/Zweites_Buch_Sozialgesetzbuch

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/index.html


Mein Fazit zum SGB II:
https://www.youtube.com/watch?v=k65H95NOTJE

Zu den "Rechtsvereinfachungen" im SGB II:
http://www.omniavincitamor.de/media/c2014016d0d06064ffff8046fffffff1.pdf

So genannten Maßnahmen der jobcenter:
http://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbiii/45.html

Thema "Sanktionen".
http://library.fes.de/pdf-files/wiso/10601.pdf


Buchtipps:

Grundgesetz
http://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html

Inge Hannemann
http://www.rowohlt.de/buch/Inge_Hannemann_Die_Hartz_IV_Diktatur.3167515.html

Norbert Wiersbin
http://www.beck-shop.de/Wiersbin-Hartz-Desaster/productview.aspx?product=12512340

Peter Hetzler
http://www.peter-hetzler.net/hartz5/

Burkhard Tomm-Bub
http://kopfmahlen.blogspot.de/2014/03/horbuch-geringe-mitnahme-effekte.html


Blogs:
http://kopfmahlen.blogspot.de/
http://tombbloggt.blogspot.de/


Besondere Aktionen: 

Aufruf "Jobcenter: Aufruf vorm Spiegel zu verweilen!" 
http://tombbloggt.blogspot.de/p/blog-page.html

Petition gegen die Sanktionen durch Inge Hannemann
http://kopfmahlen.blogspot.de/2014/03/beschamend-und-emporend-frau-gabriele.html

(Betreuungsrecht):
http://de.wikipedia.org/wiki/Betreuung_(Recht)



Fotos:

Impressionen

Verwendete Folien / screenshots:

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