Donnerstag, 17. Dezember 2020

REAKTION Berlin (KMK)

#Petition #Reaktionen

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An vierter Stelle antwortet nun Berlin (KMK) auf die Petition. 

22 (!) Reaktionen bleiben damit noch immer offen. 

Der Wortlaut: 
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Sehr geehrter Herr Tomm-Bub,

vielen Dank für die Ihre Petition, die Sie per Mail vom 3. Dezember übermittelt haben.

Wir bitten um Ihr Verständnis für die verzögerte Antwort und die Tatsache, dass das Sekretariat der Kultusministerkonferenz vor dem Hintergrund der aktuellen Situation und der Vielzahl der derzeit an die Kultusministerkonferenz gerichteten Schreiben nicht auf alle Details Ihres Schreibens eingehen kann. Bezüglich Ihrer Fragen und Anregungen möchte ich Sie zu diesem Zeitpunkt Folgendes hinweisen:

 den Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 13. Dezember 2020, der unter Ziffer 7 folgende Aussage trifft: „Auch an den Schulen sollen im Zeitraum vom 16. Dezember 2020 bis 10. Januar 2021 die Kontakte deutlich eingeschränkt werden. Kinder sollen dieser Zeit wann immer möglich zu Hause betreut werden. Daher werden in diesem Zeitraum die Schulen grundsätzlich geschlossen oder die Präsenzpflicht wird ausgesetzt. Es wird eine Notfallbetreuung sichergestellt und Distanzlernen angeboten.“ Informationen zur konkreten Ausgestaltung (auch zum Umgang mit der Maskenpflicht) in den Ländern finden Sie auf den Seiten der Landeskultusministerien.  

 sowie den Rahmen für aktualisierte Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen (Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 14.07.2020 i. d. F. vom 01.09.2020)

 Zu Ihren Fragen bezüglich des Umgangs mit Falschinformationen kann ich Ihnen aus Perspektive der Kultusministerkonferenz Folgendes mitteilen:

 Federführend stellen die Gesundheitsbehörden in Bund und Ländern wissenschaftliche und vertrauenswürdige Informationen zur Covid-19 Pandemie zur Verfügung (z.B. BZgA, RKI, etc.). In der Regel verweisen die Kultusministerien in den Ländern auf ihren Informationsseiten zum schulischen Umgang mit SARS-CoV-2 für fachliche Informationen auf die Gesundheitsbehörden. Auf den entsprechenden Seiten der Kultusministerien (z.B. FAQ Coronavirus) wird oftmals auch auf den Umgang mit Maskenverweigerern oder auf die Frage der Haftung bei gesundheitlicher Schädigung durch das Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen im schulischen Kontext verwiesen.( Zum Teil stellen die Kultusministerien den Schulen diesbezügliche, orientierende Leitlinien zur Verfügung.   

Beispiele aus den Ländern:

https://km-bw.de/site/pbs-bw-km-root/get/documents_E-1215370759/KULTUS.Dachmandant/KULTUS/KM-Homepage/Artikelseiten%20KP-KM/1_FAQ_Corona/Schreiben%20Min%20Schuljahr%2020_21/2020%2010%2015%20Anlage%20Handreichung%20Maskenpflicht.pdf


https://www.schulministerium.nrw.de/ministerium/schulverwaltung/schulmail-archiv/archiv-2020/04112020-aktionen-von-querdenken-711-am-9


Das Sekretariat der Kultusministerkonferenz erreichen ebenfalls Zuschriften und Stellungnahmen von diversen (Eltern)initiativen aus dem "Querdenken" Spektrum, die, sofern sie auch in den Ländern vorliegen, ländergemeinsam beantwortet werden. Die Kultusministerkonferenz betont in diesem Zusammenhang, dass sie sich bezüglich der Gesamteinschätzung der Pandemie und der Wirksamkeit einzelner Maßnahmen an den zuständigen Bundesbehörden und Fachverbänden orientiert.


Die Einschätzung der Kultusministerkonferenz ist, dass die weitaus überwiegende Zahl der am Schulleben Beteiligten für die Infektionsschutzmaßnahmen Verständnis hat und sich an die getroffenen Regelungen hält. Es gibt allerdings auch kleine Gruppen, die aus unterschiedlichen Gründen das Tragen einer MNB ablehnt, ohne dass es medizinisch indiziert ist. Diese Gruppe stellt die Schulen, d.h. primär die Schulleiterinnen und Schulleiter, vor eine besondere Herausforderung.


Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

Nina Herz

Sekretariat der Kultusministerkonferenz (KMK)


Abteilung Schulen

Taubenstraße 10

10117 Berlin


Tel.: 030 25418-467


Fax: 030 25418-456

E-Mail: schulen@kmk.org

Internet: www.kmk.org

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Keine Kommentarfunktion wg. Gesetzesänderung, sorry!
AUCH DER VERSUCH DAZU IST DAHER LEIDER UNTERSAGT!

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